Apple gelingt Teilerfolg im Patentstreit gegen Motorola
Stand: 17.02.2012
Bildquelle: ©Adobe Stock / Text: dpa
München/Berlin - Nach anfänglichen Rückschlägen in seinem Patentkonflikt mit Motorola hat Apple in Deutschland jetzt auch ein Urteil gegen den Konkurrenten in der Hand. Das Landgericht München hat am Donnerstag die Verletzung eines Apple-Patents auf das Lösen der Bildschirmsperre per Fingerbewegung ("Slide to unlock") bestätigt. Dabei geht es um die Methoden, die Motorola bei seinen Smartphones einsetzt. Eine angebliche Verletzung des Apple-Patents bei den Freischalt-Gesten auf dem Tablet Xoom erkannte das Gericht hingegen nicht an.
Apple könnte mit diesem Urteil den Absatz von Motorola-Smartphones in Deutschland stoppen lassen. Für Motorola wäre es kein allzu großer Schlag - die Verkäufe in Deutschland sind eher gering. Allerdings zählt auch, dass Apple jetzt ebenfalls ein Patentverletzungsurteil gegen den Konkurrenten in seinem Arsenal hat. Vor knapp zwei Wochen hatte Apple zeitweise den Internet-Verkauf einiger Modelle seiner iPhones und iPads stoppen müssen, weil das Landgericht Mannheim die Verletzung eines Motorola-Patents für den Funkstand GPRS durch festgestellt hatte. Motorola setzte sich in Mannheim auch bei einem weiteren Patent durch, dass von Apples Online-Speicherdienst iCloud verletzt werde.
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