Apple eröffnet mit HTC-Patentklage Angriff auf Google

Auf den ersten Blick haben die Klage von Apple vor einem US- Bezirksgericht in Delaware und die Beschwerde vor der Internationalen Handelskommission (ITC) gegen HTC nichts mit Google zu tun. Doch liest man die Unterlagen genau, zeigt sich sehr schnell, dass Apple sich vor allem gegen das Handy-Betriebssystem Android wendet, das maßgeblich von Google entwickelt wurde.

HTC ist weltweit der wichtigste Hersteller von Android- Smartphones. HTC bringt Telefone unter der eigenen Marke in die Läden, produziert aber auch das Google-Smartphone Nexus One, das von dem Suchmaschinen-Riesen direkt über das Internet vertrieben wird. Nach Angaben von Google-Chef Eric Schmidt werden derzeit rund 60 000 Android-Handys jeden Tag ausgeliefert.

Apple wirft nun HTC vor, mit seinen Produkten gegen 20 Patente verstoßen zu haben. Eine Kernfunktion, um die es dabei geht, heißt "Multitouch". Bei der Vorstellung des ersten iPhone-Modells im Januar 2007 beschrieb Apple-Chef Steve Jobs "Multitouch" so: "Es funktioniert magisch. Man benötigt keinen Eingabestift. Es ist viel genauer, als jedes andere berührungsempfindliche Display. Es ignoriert unbewusst gemachte Eingaben. Es ist supersmart. Man kann mit mehreren Fingern Gesten eingeben. Und, Mann, haben wir das patentieren lassen."

Noch heute unterscheidet sich das iPhone von den meisten Wettbewerbern durch die "Multitouch"-Funktionalität. So kam auch das Google-Smartphone Nexus One im Januar 2010 zunächst ohne die Fähigkeit auf den Markt, mit zwei Fingern auf dem Display in ein Dokument hineinzuzoomen. Doch im Februar schaltete Google eine Funktion frei, die der "Multitouch"-Methode von Apple quasi entspricht.

Apple hatte das iPhone-Patent 7,479,949 beim US-Patentamt am 11. April 2008 eingereicht. Als Erfinder wurden in dem 358 Seiten umfassenden Papier Apple-Chef Steve Jobs und 24 weitere Personen eingetragen. Im Januar 2009 wurde Apple das Patent dann von der Behörde zugesprochen.

Im Kampf gegen Google scheut Apple nun den Frontalangriff und sucht sich einen auf den ersten Blick schwächeren Gegner aus. HTC ist zwar einer der erfolgreichsten Smartphone-Hersteller der Welt, verfügt allerdings nicht über die enormen finanziellen Mittel von Apple oder Google.

Ein Streit vor Gericht dürfte sich über mehrere Jahre hinziehen. Deshalb hat Apple neben der Patentklage auch eine Beschwerde bei der ITC eingereicht, die in der Regel schneller entscheidet als die US- Justiz. Sollte Apple sich bei der ITC durchsetzen, dürfte HTC seine Smartphones nicht mehr in die USA exportieren. Doch ob Apple diesen Kampf tatsächlich gewinnen wird, ist völlig offen. Denn auch die Gegenseite verfügt über ein prall gefülltes Patentportfolio, so dass am Ende auch ein Kompromiss der streitenden Parteien stehen könnte.

Manche Beobachter erinnern sich in diesem Zusammenhang an den historischen Rechtsstreit zwischen Apple und Microsoft um die Benutzeroberfläche von Windows. Apple verklagte 1988 den Softwarekonzern, musste sich aber nach mehreren Niederlagen 1994 auch vor dem Obersten Gerichtshof der USA endgültig geschlagen geben. Allerdings war damals die rechtliche Ausgangsposition von Apple viel schwächer als im aktuellen Fall. Im Streit um das "Look & Feel" von Windows stand nur das Urheberrecht zur Debatte. Ein Patent hatte Apple damals nicht vorzuweisen. Außerdem hatte sich Apple bei seinem eigenen Macintosh-System auch großzügig bei Vorbildern aus dem kalifornischen Forschungszentrum Xerox PARC bedient.