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Aigner plant neue Richtlinien für Datenschutz im Internet

Bildquelle: ©Adobe Stock / Text: AFP

München - Nach dem Streit mit Google und Facebook plant Bundesverbraucherschutzministerin Ilse Aigner (CSU) neue Richtlinien zum Schutz von persönlichen Daten im Internet. "Die Bundesregierung ist dabei, gemeinsam an Eckpunkten für besseren Verbraucherschutz im Netz zu arbeiten," so die Ministerin gegenüber dem Nachrichtenmagazin "Focus".

Ein erster Gesetzentwurf könne "im Herbst" vorgelegt werden. Ihren Protest gegen die Datenpannen bei Google und die Verwendung der Kundendaten bei Facebook bezeichnete Aigner als "Etappen-Sieg der Internet-Nutzer über Weltkonzerne und deren Lobbyisten".

Aigner verwies zudem darauf, dass am Montag "weltweit großer 'Facebook-Kündigungstag'" sei. Sie unterstütze EU-Forderungen, Internet-Daten schneller zu löschen und IP-Adressen zu verschleiern. Bei Internet-Suchmaschinen wie Google wäre zudem die Verkürzung der Speicherdauer auf sechs Monate ein Fortschritt. "Die Anonymisierung muss soweit gehen, dass es deutlich erschwert wird, Nutzerprofile zu erstellen und zu vermarkten", sagte Aigner.