Aigner plant Datenschutz-Gütesiegel
Stand: 25.05.2011
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Passau - Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner will noch in diesem Jahr eine "Stiftung Datenschutz" ins Leben rufen. Die Stiftung werde noch 2011 ihre Arbeit aufnehmen, habe sie mit Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) vereinbart, erklärte Aigner in der "Passauer Neuen Presse" (Mittwochausgabe). "Die Anschubfinanzierung von zehn Millionen Euro in diesem Jahr steht", so die CSU-Politikerin. Das Konzept orientiere sich an dem Modell der "Stiftung Warentest".
Ziel sei es, die Datenschutz-Standards von Dienstleistungen und Internet-Angeboten zu bewerten und ein Gütesiegel zu entwickeln. "Daran sollen sich die Verbraucher künftig orientieren können." Die Ministerin mahnte die Verbraucher, "sich gut zu überlegen, was sie im Netz preisgeben".
Mit Blick auf die jüngsten Datenpannen sagte Aigner: "Was wir bei den letzten Datenskandalen erlebt haben, darf nicht den Verbrauchern in die Schuhe geschoben werden. Aufseiten namhafter Anbieter gab es massive Sicherheitslücken, die Datenklau und Missbrauch erst möglich gemacht haben."
Zum Verbraucherinformationsgesetz sagte die Ministerin, die Novelle werde noch vor der Sommerpause vom Kabinett beschlossen.
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