Ärger wegen Anhörung zwischen Microsoft und EU

Der norwegische Browser-Hersteller Opera hatte das Verfahren angestoßen. Das Unternehmen wirft Microsoft (Redmond/US-Bundesstaat Washington) vor, mit der Verknüpfung eigener Software - Betriebssystem plus Browser - gegen das europäische Wettbewerbsrecht zu verstoßen. Microsoft hielt dagegen, das Unternehmen dominiere längst nicht mehr den Markt für Internet-Browser. Sollte Microsoft gegen die Kartellvorschriften verstoßen, droht eine Höchststrafe von bis zu zehn Prozent der Jahresumsatzes.

Bei Verfahren in den Jahren 2004 und 2006 hatte die Behörde dem Softwarehersteller insgesamt eine Rekordbuße von rund 1,7 Milliarden Euro auferlegt. Die Kommission sah es als erwiesen an, das Microsoft seine marktbeherrschende Stellung bei PC-Betriebssystemen ausgenutzt und nur unzureichend Informationen für Konkurrenten über Windows veröffentlicht hatte.

Microsoft begründet die Absage damit, dass der Termin mit einer internationalen Fachtagung für Wettbewerbsrecht zusammenfalle. Wie es in einem offiziellen Microsoft-Blog-Eintrag von Dave Heiner, Vize-Präsident bei Microsoft, weiter hieß, ist die Konferenz für den 3. bis 5. Juni in Zürich angesetzt. Sie wäre mit der Anhörung zusammengefallen. Nach Angaben von Heiner ist zu erwarten, dass in Zürich auch viele Wettbewerbsexperten der Kommission teilnehmen. Das Unternehmen fürchtet daher, dass diese nicht zur Anhörung in Brüssel anwesend sein können.

Bei Anhörungen werden keine Entscheidungen getroffen, jedoch geben sie den betroffenen Parteien eine Möglichkeit, erneut ihre Argumente darzulegen.

Diese Chance hätte Microsoft gerne wahrgenommen, hieß es in dem Blog-Eintrag. Daran festzuhalten, wenn so viele wichtige Vertreter der EU sowie nationaler Wettbewerbsbehörden nicht teilnehmen können, mache keinen Sinn. "Wir haben darauf hingewiesen, dass es keinen rechtlichen oder einen anderen Grund gibt, die Anhörung in der ersten Juniwoche abzuhalten." Die EU-Wettbewerbshüter hätten abgelehnt, einen anderen Termin anzubieten. Daher sei Microsoft gezwungen gewesen, die Anhörung abzulehnen.