Versteigerung von Mobilfunklizenzen droht zu platzen
Stand: 09.11.2009
Bildquelle: ©Adobe Stock / Text: dpa
Hamburg - Nach einem Bericht des "Spiegel" droht die größte Frequenz-Auktion in der Geschichte der Bundesrepublik zu platzen. Die EU-Kommission hege erhebliche Zweifel an der Ausgewogenheit der Auktion und bereite ein Vertragsverletzungsverfahren vor, berichtet das Nachrichtenmagazin in seiner neuen Ausgabe. Ein entsprechendes Verwaltungsschreiben solle noch in diesem Jahr auf den Weg gebracht werden.
Bei der für Frühjahr geplanten Auktion sollten Funkfrequenzen versteigert werden, die Rundfunk- und TV-Anstalten nicht mehr benötigen. Auf ihnen soll ein flächendeckendes, schnelles Internet auf Funkbasis aufgebaut werden. Die entsprechenden Nutzungsrechte sollten nach dem Willen der EU wettbewerbsneutral in jedem Mitgliedstaat an neue Anbieter und bestehende Mobilfunkfirmen vergeben werden.
Doch statt die vier Anbieter Vodafone, Deutsche Telekom, O2 und E- Plus ausgewogen mit Frequenzen zu versorgen, wählte die Bundesregierung ein Auktionsmodell, das hohe Profite verspricht. Die kleinen Firmen würden dabei möglicherweise stark benachteiligt und könnten sogar völlig leer ausgehen, schreibt der "Spiegel". Schon vor Wochen hätten sich E-Plus und O2 darüber erfolglos bei der Bundesnetzagentur beschwert. Mit dem Verfahren, so ihr Vorwurf, würde ihnen ein Teil der Geschäftsgrundlage entzogen. Die Unternehmen bereiteten gerichtliche Schritte vor.