TKG-Novelle trifft auf große Zustimmung bei Verbraucherschützern
Stand: 24.09.2010
Bildquelle: ©Adobe Stock / Text: ddp
Berlin - Telekommunikationsfirmen sollen verbraucherfreundlicher werden: Die entsprechende Initiative des Bundeswirtschaftsministeriums stößt auf großen Zuspruch bei Verbraucherschützern. Der Branchenverband Bitkom betonte jedoch, die geplanten Regelungen müssten auch technisch umsetzbar und wirtschaftlich vertretbar sein.
Der Entwurf einer Novelle des Telekommunikations-Gesetzes (TKG) sei "einfach überfällig" und werde daher begrüßt, sagte Lina Ehrig vom Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) am Donnerstag in Berlin. Besonders wichtig sei die Einbeziehung des Mobilfunks. Dies sei bislang nicht klar gewesen. Eine endgültige Bewertung hänge jedoch davon ab, wie das Gesetz am Ende aussehen werde, sagte Ehrig.
Bitkom begrüßt klare Regelung
Bitkom-Hauptgeschäftsführer Bernhard Rohleder sagte, die Branche begrüße im Grundsatz die geplanten Regelungen. Damit werde "vor allem den schwarzen Schafen in einer insgesamt serviceorientierten Branche die Geschäftsgrundlage entzogen". Die Kundenbeziehungen würden mit den neuen Regelungen in vielen Fällen klarer geregelt als bisher.
Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) leitete den Entwurf am Donnerstag zur Abstimmung an die anderen Ministerien weiter. Am Mittwochabend hatte er erklärt, das neue Gesetz solle für verbraucherfreundlichere Angebote der Anbieter in dieser Branche sorgen. So sollen Verbraucher künftig nicht mehr dafür zahlen müssen, wenn sie in teuren Telefon-Warteschleifen hängen. "Warteschleifen dürfen bei teuren Service- und Mehrwertdienste-Rufnummern künftig nur eingesetzt werden, wenn der Angerufene die Kosten der Warteschleife trägt", sagte Brüderle.
Anbieterwechsel soll noch einfacher werden
Nach Angaben des Ministers soll das neue Telekommunikations-Gesetz beispielsweise dafür sorgen, dass Verbraucher den Telefon- oder Internet-Anbieter reibungslos wechseln können. Auch müssten alle Unternehmen künftig ein Vertragsmodell mit einer Höchstlaufzeit von maximal zwölf Monaten anbieten, Preistransparenz und Datenschutz gewährleisten und genaue Angaben machen zur Mindestqualität vertraglich vereinbarter Leistungen, zum Beispiel bei Downloadraten von Internet-Anschlüssen.
Rohleder sagte, bei der Einführung kostenfreier Warteschleifen müsse darauf geachtet werden, "dass die Kosten von den Anbietern der Kundendienste getragen werden und nicht von den Telekommunikationsdienstleistern". Laut Bitkom müssen bei der Einführung der neuen Vorschriften Übergangsfristen vorgesehen werden, die zur Umsetzung in den Unternehmen technisch und organisatorisch notwendig sind. Auch dürfte es bei einem Wechsel des Telefon- oder Internetanbieters beziehungsweise bei Umzügen keine zu engen zeitlichen Vorgaben geben.
Umsetzung bis Mai 2011
Der Referenten-Entwurf soll dem Wirtschaftsministerium zufolge in den kommenden Wochen auch mit Verbänden und Unternehmen diskutiert werden. Im Kabinett soll er noch in diesem Jahr behandelt werden. Laut Ministerium muss die Umsetzung der zugrundeliegenden europäischen Richtlinien bis Ende Mai 2011 erfolgen.
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In Deutschland gibt es drei Mobilfunknetze, die von den großen Mobilfunkanbietern betrieben werden: Die Deutsche Telekom nutzt das D1-Netz, Vodafone das D2-Netz und Telefonica Deutschland das O2-Netz (E-Plus). Das Netz der Telekom wird in Tests regelmäßig am besten bewertet, das E-Netz tendenziell am schlechtesten.
Grundsätzlich erreichen die Mobilfunknetze in Deutschland nahezu komplette Verfügbarkeit bei der Telefonleistung – auch wenn es immer noch über 200 Ortschaften mit Funklöchern gibt. Unterschiede liegen vor allem in der bereitgestellten Datenübertragungsleistung, die die mögliche Surfgeschwindigkeit bestimmt.
Wer einen neuen Handyvertrag abschließen möchte, sollte sich vorab über den Empfang und die Ausbaustufe des gewünschten Anbieters vor Ort informieren. Auf dem Land kann die Netzqualität gegenüber der Stadt abnehmen. Die zahlreichen Mobilfunk-Discounter in Deutschland nutzen übrigens die Netze der großen Anbieter mit – sie sind ebenfalls aufs D1-, D2- und O-Netz verteilt.
Ausführliche Informationen finden Sie unter Mobilfunknetze in Deutschland.
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Der Wechsel des Mobilfunkanbieters ist kostenlos. Ausführliche Informationen finden Sie in unserem Ratgeber Handy-Anbieterwechsel.
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Bei der Smartphone-Nutzung im Ausland sollten Verbraucher zwischen EU-Ausland und allen weiteren Reiseländern unterscheiden. Denn innerhalb der EU fallen beim Telefonieren, SMS-en und mobilen Surfen seit Sommer 2017 keine zusätzlichen Gebühren an: Verbraucher können ihren Handytarif auf Reisen „mitnehmen“ und genauso nutzen wie zu Hause. Der Verbrauch wird nach dem Tarif berechnet, der als Basistarif in Deutschland gilt.
Verbraucher müssen im Ausland in der Regel nicht selbst aktiv werden: Sie können direkt lossurfen oder telefonieren. Das Smartphone bzw. der Anbieter stellt automatisch auf „Roaming zu Inlandspreisen“ um.
Außerhalb der EU gilt diese Regelung nicht. Fürs sogenannte Roaming werden bei der Handynutzung Zusatzkosten fällig. Die können sehr hoch ausfallen – insbesondere bei der mobilen Datennutzung. Auf Fernreisen fallen so für nur 1 Megabyte (zum Beispiel beim Versand eines Smartphone-Fotos) schnell bis zu 20 Euro an. Wer sein Smartphone unterwegs im Nicht-EU-Ausland nutzen möchte, sollte sich daher bei seinem Mobilfunkanbieter über eine passende Option informieren.
Nähere Informationen finden Sie in unserem Ratgeber Roaming-Gebühren.
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Zunächst sollte man versuchen, sich selbst anzurufen, um sicherzustellen, dass das Gerät nicht nur verlegt wurde. Vielleicht ist das Handy auch in den Händen eines ehrlichen Finders. Taucht das Handy nicht auf, sollte umgehend der Mobilfunkanbieter informiert und die SIM-Karte gesperrt werden. Dazu benötigt man die Handynummer und die Kundennummer beim Mobilfunkanbieter. Die Sperrung sollte man sich möglichst schriftlich bestätigen lassen. Innerhalb Deutschlands wird von den Mobilfunkanbietern meistens sehr schnell eine neue SIM-Karte zur Verfügung gestellt. Die Kosten für die neue Karte und eventuell ein neues Handy unterscheiden sich je nach Anbieter.