Streit um Patente: Samsung zahlt halbe Milliarde Dollar an Apple
Stand: 07.12.2015
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San Francisco - Der seit über fünf Jahren tobende Patentstreit zwischen den Smartphone-Herstellern Samsung und Apple steht vor dem Abschluss. Der Marktführer Samsung aus Südkorea will bis Mitte Dezember 548 Millionen Dollar an Apple überweisen, nachdem das Urteil kalifornischer Geschworener in einem Berufungsverfahren bestätigt wurde.
Samsung behielt sich laut am Donnerstag veröffentlichten Gerichtsunterlagen aber das Recht vor, einen Teil der Summe für Steuerzahlungen zurückzufordern - oder wenn das Urteil noch angepasst werden sollte. Apple hatte Samsung im April 2011 verklagt und dem Konkurrenten vorgeworfen, Design und Technik von iPhone und iPad kopiert zu haben.
Klagen über Klagen
Die Südkoreaner konterten mit eigenen Klagen. Im August 2012 sprachen Geschworene in Kalifornien Apple zunächst über eine Milliarde Dollar Schadenersatz zu. Wegen Berechnungsfehlern musste aber über rund die Hälfte der Summe in einem weiteren Verfahren neu entschieden werden, die Gesamtsumme sank auf rund 900 Millionen Dollar. Samsung zahlt nun zunächst den ersten Teil des Betrags, der von Anfang an feststand.
Inzwischen hat der Patentstreit der Smartphone-Schwergewichte an Schärfe verloren, nur noch die Fälle in den USA werden durchgefochten, die Klagen im Rest der Welt wurden beigelegt.