Streit um Mobilfunk-Frequenzen: Zwischenerfolg für E-Plus
Stand: 24.03.2011
Bildquelle: ©Adobe Stock / Text: AFP
Leipzig - Der Anbieter E-Plus hat im Streit um begehrte niedrige Mobilfunkfrequenzen einen Zwischenerfolg errungen. Laut einem am Mittwochabend verkündeten Urteil des Leipziger Bundesverwaltungsgerichts ist noch offen, ob die Versteigerung der Frequenzen im Mai 2010 rechtswidrig war und daher rückgängig gemacht werden muss. (Az: 6 C 6.10)
Die Versteigerung war die bislang größte deutsche Versteigerung von Mobilfunkfrequenzen und brachte 4,385 Milliarden Euro in die Staatskasse. Im Angebot war ein ganzes Bündel verschiedener Frequenzbereiche.
E-Plus geht es um die Funkfrequenzen unterhalb von einem Gigahertz. Diese haben eine größere Reichweite als höhere Frequenzen und eignen sich daher besonders für die Versorgung in der Fläche. Aus historischen Gründen sind die Betreiber der sogenannten D-Netze T-Mobile und Vodafone gut mit solchen Frequenzen versorgt, die E-Netz-Betreiber E-Plus und O2 dagegen nicht.
Solche niedrigen Funkfrequenzen waren nun aus früherer militärischer Nutzung freigeworden, insbesondere aber auch aus der sogenannten digitalen Dividende durch die Digitalisierung des Antennenfernsehens. Bei der Versteigerung 2010 war E-Plus der einzige der vier großen Mobilfunkbetreiber, der keine dieser Frequenzen ersteigern konnte. Mit seiner Klage will das Unternehmen der Versteigerung nachträglich die rechtliche Grundlage entziehen.
Wie nun das Bundesverwaltungsgericht betonte, dürfen Funkfrequenzen nur dann versteigert werden, wenn sie im Zeitpunkt der Vergabe knapp sind. Ob dies der Fall war, sei bislang nicht ausreichend geklärt. Wichtig, aber offen sei auch, ob andere Anbieter bei früheren Vergabeverfahren vergleichbare Frequenzen möglicherweise ohne Versteigerung zugeteilt bekommen haben. Diese Fragen soll nun in einer neuen Verhandlung das Verwaltungsgericht Köln klären.
E-Plus forderte die Bundesnetzagentur auf, "die weiterhin bestehende erhebliche Ungleichverteilung" bei den niedrigen Funkfrequenzen zu beheben. T-Mobile und Vodafone hätten diese Frequenzen in den 90er Jahren deutlich günstiger bekommen, sagte E-Plus-Sprecher Guido Heitmann auf Anfrage. Die Investitionskosten in der Fläche seien ohne diese Frequenzen zwei- bis dreimal so hoch.
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In Deutschland gibt es drei Mobilfunknetze, die von den großen Mobilfunkanbietern betrieben werden: Die Deutsche Telekom nutzt das D1-Netz, Vodafone das D2-Netz und Telefonica Deutschland das O2-Netz (E-Plus). Das Netz der Telekom wird in Tests regelmäßig am besten bewertet, das E-Netz tendenziell am schlechtesten.
Grundsätzlich erreichen die Mobilfunknetze in Deutschland nahezu komplette Verfügbarkeit bei der Telefonleistung – auch wenn es immer noch über 200 Ortschaften mit Funklöchern gibt. Unterschiede liegen vor allem in der bereitgestellten Datenübertragungsleistung, die die mögliche Surfgeschwindigkeit bestimmt.
Wer einen neuen Handyvertrag abschließen möchte, sollte sich vorab über den Empfang und die Ausbaustufe des gewünschten Anbieters vor Ort informieren. Auf dem Land kann die Netzqualität gegenüber der Stadt abnehmen. Die zahlreichen Mobilfunk-Discounter in Deutschland nutzen übrigens die Netze der großen Anbieter mit – sie sind ebenfalls aufs D1-, D2- und O-Netz verteilt.
Ausführliche Informationen finden Sie unter Mobilfunknetze in Deutschland.
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Der Wechsel des Mobilfunkanbieters ist kostenlos. Ausführliche Informationen finden Sie in unserem Ratgeber Handy-Anbieterwechsel.
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Bei den sogenannten "SIM-only"-Verträgen erhält der Kunde lediglich eine SIM-Karte, die dann in ein bereits vorhandenes Handy eingelegt wird. Der Anbieter hat dadurch geringere Kosten, was für den Kunden in den meisten Fällen eine niedrigere monatliche Grundgebühr bedeutet.
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Ob man sich für einen Prepaid- oder ein Vertragshandy entscheidet, ist zum einen von der persönlichen Gesprächsdauer pro Monat abhängig, zum anderen von der Frage, ob man über den klassischen Vertrag ein subventioniertes Handy erwerben möchte.