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Streit um Android: Oracle und Google können sich nicht einigen

Bildquelle: ©Adobe Stock / Text: dpa

San Francisco - Im Patentstreit zwischen Oracle und Google ist weiter keine Einigung in Sicht. Ein Schlichtungsgespräch habe eine "unüberbrückbare Pattsituation" offenbart, sagte ein Richter am Bezirksgericht im kalifornischen San Jose am Montag. Die beiden Parteien streiten sich über angebliche Urheberrechtsverletzungen beim Smartphone-Betriebssystem Android. Am 16. April soll nun die erste Gerichtsverhandlung stattfinden.

Der US-Software-Konzern Oracle wirft dem Suchmaschinenspezialisten seit 2010 vor, mit dem Handy-Betriebssystem Android das intellektuelle Eigentum rund um die Java-Technologie verletzt zu haben. Oracle hatte im Januar 2010 mit der 7,4 Milliarden Dollar schweren Übernahme von Sun Microsystems auch die Patente auf die von Sun entwickelte Java-Technologie erworben.

Oracle wirft Google vor, sieben Patente rund um Java mit Android zu verletzen. In den Schlichtungsgesprächen erkannte das Bezirksgericht davon jedoch lediglich einen Patentanspruch an, die restlichen wurden für ungültig erklärt. Bei einem abgewiesenen Patent könnte Oracle noch Rechtsmittel einlegen. Nach ursprünglichen Milliarden-Forderungen dürfte es bei dem anstehenden Verfahren in San Francisco nun nur noch um einen Schadenersatz in Millionenhöhe gehen.

Google hatte stets argumentiert, dass der Internetkonzern beste Beziehungen zum Java-Erfinder Sun Microsystems unterhalten habe. Sun sei vom Start weg ein großer Fan von Android gewesen als ein Werkzeug, um Nachrichten mit Hilfe von Java in die Welt zu tragen, berichtete das Technologie-Portal "c'net". Der ehemalige Google-Chef Eric Schmidt war, bevor er zu Google kam, über Jahre maßgeblich als Technik-Chef bei Sun an der Entwicklung von Java beteiligt.

Mit Java lassen sich Anwendungen programmieren, die über verschiedene Betriebssysteme hinweg laufen und im Internet weit verbreitet sind. Google setzt in Android als Standard-Laufzeitumgebung die auf Java basierende Dalvik Virtual Machine ein.