Patentstreit zwischen Apple und Motorola immer grotesker
Stand: 06.02.2012
Bildquelle: ©Adobe Stock / Text: dapd
Mannheim - Der Patentstreit zwischen Apple und Motorola nimmt immer groteskere Züge an. Nachdem das kalifornische Unternehmen am Freitag zunächst einen Verkaufsstopp bestimmter iPad- und iPhone-Modelle über den deutschen Onlineshop verhängt hatte, nahm der US-Konzern die Entscheidung später wieder zurück. In der Zwischenzeit konnte Motorola beim Gerichtsmarathon vor dem Landgericht Mannheim einen Etappensieg erzielen.
Von dem zeitweisen Onlineverkaufsstopp waren die Modelle iPhone 3G, iPhone 3GS und iPhone 4 sowie alle UMTS-fähigen iPad-Computer betroffen. Davon ausgenommen war das aktuelle Modell iPhone 4S.
Ein Apple-Sprecher sagte, der Konzern habe so handeln müssen, "weil Motorola sich wiederholt weigert, ein Patent zum UMTS-Standard zu vernünftigen Bedingungen zu lizenzieren, obwohl es bereits vor sieben Jahren zu einem Industriestandard-Patent erklärt wurde". Hintergrund war ein Gerichtsurteil des Landgerichts Mannheim vom Dezember.
Am Freitagnachmittag ruderte Apple allerdings zurück. Alle Produkte sollten im Tagesverlauf wieder online zu bestellen sein. Es sei eine neue Situation eingetreten, sagte der Sprecher, ging aber nicht weiter darauf ein.
Motorola erzielt Etappensieg vor deutschem Landgericht
Das Landgericht Mannheim entschied derweil erneut zugunsten von Motorola. Der Konzern hatte Apple vorgeworfen, mit seinem Online-Speicherdienst iCloud ein Patent verletzt zu haben. Das Mannheimer Gericht sprach eine permanente Verfügung gegen den sogenannten Push-Nachrichten-Dienst aus, bei dem E-Mails sofort an mobile Geräte weitergeleitet werden. Die Folgen dieses Urteils sind noch unklar.
Eine Motorola-Sprecherin kommentierte das Urteil mit den Worten: "Wir sind erfreut, dass das Gericht die Wichtigkeit unseres intellektuellen Eigentums anerkannt hat und uns eine einklagbare Verfügung in Deutschland gegen Apple Sales International erteilt hat." Apple nahm dazu keine Stellung.
Apple, Motorola und Samsung tragen derzeit weltweit Patentstreitigkeiten aus und beschäftigen damit auch in Deutschland mehrere Gerichte.
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Grundsätzlich erreichen die Mobilfunknetze in Deutschland nahezu komplette Verfügbarkeit bei der Telefonleistung – auch wenn es immer noch über 200 Ortschaften mit Funklöchern gibt. Unterschiede liegen vor allem in der bereitgestellten Datenübertragungsleistung, die die mögliche Surfgeschwindigkeit bestimmt.
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