Patentstreit: Microsoft gewinnt gegen Motorola
Stand: 25.05.2012
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München - Sieg für Microsoft: Der Windows-Konzern hat den Patentstreit um SMS-Mitteilungen gegen Motorola für sich entschieden. Das Landgericht München I stellte am Donnerstag die Verletzung eines Microsoft-Patents fest (Europäische Patentnummer 1304891). Motorola soll nun eine Lizenz erwerben, andernfalls könne Microsoft ein Verkaufsverbot durchsetzen.
Besonders interessant macht das Verfahren, dass Motorola seit Dienstag zum Internet-Riesen Google gehört, der hinter dem mobilen Betriebssystem Android steht. Android-Geräte stehen im Mittelpunkt vieler Patentklagen von Rivalen wie Apple und Microsoft, erst seit dieser Woche ist jedoch Google direkt davon betroffen.
Nach Einschätzung des deutschen Patentexperten Florian Müller, der die vielen Konflikte in der Mobilfunk-Branche beobachtet, könnte der Erfolg in München Motorola und Google vor erhebliche Probleme stellen. Unter anderem müssten Android-Apps, die auf die SMS-Funktionalität zugreifen, umgeschrieben werden, argumentierte Müller in seinem Blog. Er ist als Berater unter anderem auch für Microsoft tätig.
Der Patentstreit der beiden Unternehmen hatte in den vergangenen Wochen bereits für Schlagzeilen in Deutschland gesorgt. Microsoft verlagerte das europäische Distributionszentrum in die Niederlande. Zur Begründung hieß es, man müsse Produkte vor den Auswirkungen der Patenklagen vor deutschen Gerichten schützen. Es ging dabei vor allem um die Klage einer Motorola-Tochter wegen des Videokompressions-Standards H.264. Davon sind mehrere Microsoft-Produkte betroffen, darunter das Betriebssystem Windows 7 und die Spielekonsole Xbox 360. Eine Entscheidung in dem Fall steht noch aus.