Patentstreit: Klage gegen Nokia abgewiesen
Stand: 10.07.2014
Bildquelle: ©Adobe Stock / Text: dpa
Karlsruhe - Im Patentstreit um UMTS-Mobilfunk hat das Oberlandesgericht Karlsruhe eine Klage des Patentverwerters IPCom gegen Nokia abgewiesen. Damit änderte die Berufungsinstanz ein Urteil des Landgerichts Mannheim vom April 2012. Damals wurde die Verletzung eines IPCom-Patents, das zum Grundstock des Mobilfunkstandards UMTS gehört, festgestellt.
In dem Rechtsstreit geht es um ein Patent, das den Zugang zu Mobilfunknetzen steuert und Rettungskräften oder der Polizei bei Netzüberlastung eine Überholspur freihält. Es wurde ursprünglich von dem Elektrotechnik-Spezialisten Bosch entwickelt und 2007 zusammen mit anderen Patenten an IPCom verkauft.
Das Europäische Patentamt (EPA) in München hat dieses Schutzrecht im Januar für gültig erklärt, allerdings in einer eingeschränkten Fassung. Nach der Berufung von Nokia entschied jetzt der 6. Zivilsenat des OLG Karlsruhe, dass "der UMTS-Standard von der technischen Lehre des geänderten Patentanspruchs in einem entscheidenden Punkt keinen Gebrauch" mache.
Jetzt Handytarife vergleichen
-
Mit Verivox-Cashback
-
Top-Tarife zu Spitzenpreisen
-
Exklusive Deals und Online-Vorteile
Mehr rund um Handy
-
In Deutschland gibt es drei Mobilfunknetze, die von den großen Mobilfunkanbietern betrieben werden: Die Deutsche Telekom nutzt das D1-Netz, Vodafone das D2-Netz und Telefonica Deutschland das O2-Netz (E-Plus). Das Netz der Telekom wird in Tests regelmäßig am besten bewertet, das E-Netz tendenziell am schlechtesten.
Grundsätzlich erreichen die Mobilfunknetze in Deutschland nahezu komplette Verfügbarkeit bei der Telefonleistung – auch wenn es immer noch über 200 Ortschaften mit Funklöchern gibt. Unterschiede liegen vor allem in der bereitgestellten Datenübertragungsleistung, die die mögliche Surfgeschwindigkeit bestimmt.
Wer einen neuen Handyvertrag abschließen möchte, sollte sich vorab über den Empfang und die Ausbaustufe des gewünschten Anbieters vor Ort informieren. Auf dem Land kann die Netzqualität gegenüber der Stadt abnehmen. Die zahlreichen Mobilfunk-Discounter in Deutschland nutzen übrigens die Netze der großen Anbieter mit – sie sind ebenfalls aufs D1-, D2- und O-Netz verteilt.
Ausführliche Informationen finden Sie unter Mobilfunknetze in Deutschland.
-
Der Wechsel des Mobilfunkanbieters ist kostenlos. Ausführliche Informationen finden Sie in unserem Ratgeber Handy-Anbieterwechsel.
-
Zunächst sollte man versuchen, sich selbst anzurufen, um sicherzustellen, dass das Gerät nicht nur verlegt wurde. Vielleicht ist das Handy auch in den Händen eines ehrlichen Finders. Taucht das Handy nicht auf, sollte umgehend der Mobilfunkanbieter informiert und die SIM-Karte gesperrt werden. Dazu benötigt man die Handynummer und die Kundennummer beim Mobilfunkanbieter. Die Sperrung sollte man sich möglichst schriftlich bestätigen lassen. Innerhalb Deutschlands wird von den Mobilfunkanbietern meistens sehr schnell eine neue SIM-Karte zur Verfügung gestellt. Die Kosten für die neue Karte und eventuell ein neues Handy unterscheiden sich je nach Anbieter.
-
Long Term Evolution (kurz LTE) ist der Mobilfunkstandard der vierten Generation (4G). Mit LTE surfen Verbraucher deutlich schneller im mobilen Internet als mit dem älteren Mobilfunkstandard 3G. LTE verspricht Downloadraten von bis zu 500 Mbit/s. Die tatsächliche Geschwindigkeit ist je nach Auslastung der Funkzelle und der gebuchten Tarifleistung oft niedriger.
Wichtig zu wissen: Über 50 Prozent der Mobilfunkkunden haben noch keinen LTE-Vertrag. Doch Handytarife mit LTE werden zum Must Have. Bis 2020 wird das UMTS-Netz in immer mehr Regionen zurückgebaut. 3G soll dem Ausbau von LTE und dem neuesten Netzstandard 5G Platz machen. Kunden ohne LTE-Vertrag fallen durch den Rückbau automatisch ins alte 2G-Netz zurück – das reicht gerade einmal aus, um SMS zu versenden und zu telefonieren.
Gerade preisbewusste Mobilfunkkunden sind betroffen, denn etliche günstige Discountertarife haben keine LTE-Option. Leistungsstarke LTE-Tarife sind heute jedoch schon für unter 10 Euro im Monat zu haben. Im Verivox-Tarifrechner können Sie ganz einfach nach LTE-Tarifen filtern – setzen Sie einfach das Häkchen bei „Nur Tarife mit LTE anzeigen“. So erkennen Sie auf einen Blick, ob Ihr neuer Tarif zukunftsfähig ist.