Patentstreit Apple - HTC: Entscheidung erneut verschoben
Stand: 15.12.2011
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New York - Jetzt muss der Smartphone-Hersteller HTC noch länger auf eine Entscheidung über ein mögliches Einfuhrverbot für seine Geräte in den USA warten. Die US-Handelsbehörde ITC hat bereits zum zweiten Mal ihre Entscheidung zu einer Patentklage des iPhone-Herstellers Apple verschoben. Nun sollen die Ermittlungen am 19. Dezember abgeschlossen werden, wie aus einer Erklärung auf der ITC-Website hervorgeht. Zuletzt hatte sie die Entscheidung bereits vom 6. auf den 14. Dezember verschoben
Die ITC kann bei Patentverletzungen die Einfuhr von Produkten in die USA stoppen. Das kann für einen Hersteller wie HTC verheerende Folgen haben, da die Geräte fast ausschließlich in Asien produziert werden. In einer vorläufigen Stellungnahme gab ein ITC-Richter Apple bereits Recht. Am Ende zählt jedoch die Entscheidung der kompletten sechsköpfigen Kommission, die sich nicht an den Vorschlag des ersten Richters halten muss. Es ist davon auszugehen, dass HTC bei einer negativen Entscheidung in Berufung geht. Der taiwanische Hersteller hat selbst eine ITC-Patentklage gegen Apple laufen, die jedoch später behandelt wird.
Die Auseinandersetzung zwischen Apple und HTC ist Teil eines großen Patentkrieges in der Mobilfunk-Branche, bei dem besonders häufig Geräte mit dem Google-Betriebssystem Android im Visier von Klagen der Konkurrenz stehen. Android ist mit gut 50 Prozent Marktanteil die führende Smartphone-Plattform.
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