Patentstreit: Apple erzielt einen Sieg und ein Unentschieden
Stand: 02.03.2012
Bildquelle: ©Adobe Stock / Text: dpa
Mannheim/Berlin/ München - Im nicht enden wollenden Patentkrieg der Mobilfunkbranche sind in dieser Woche erneut Urteile gesprochen worden. Während Apple und Samsung sich am Freitag unentschieden trennten, konnte der iPhone-Hersteller gegen Motorola einen Sieg verbuchen.
Patentstreit zwischen Apple und Samsung endet unentschieden
Die nächste Runde im Patentstreit von Apple und Samsung in Mannheim ist am Freitag unentschieden ausgegangen. Das Landgericht wies jeweils eine Klage der Rivalen ab. Samsung warf Apple die Verletzung eines Patents für den Datenfunk-Standard UMTS vor. Der südkoreanische Konzern zeigte sich enttäuscht über die Entscheidung und plant eine Berufung vor dem Oberlandesgericht Karlsruhe.
Der iPhone-Hersteller führte seinerseits ein Patent auf ein Verfahren ins Feld, mit dem die Bildschirmsperre per Fingerbewegung ("Slide to unlock") aufgehoben wird. Das Landgericht München I hatte vor zwei Wochen bereits eine Verletzung dieses Patents durch Motorola festgestellt. Die Entsperr-Funktion ist bei Samsung jedoch etwas anders umgesetzt, außerdem legte der Richter in Mannheim das Patent anders aus. Apple hat in Mannheim allerdings noch eine weitere Klage zu dieser Funktion laufen, wie der deutsche Patentexperte Florian Müller betonte, der den Streitigkeiten in der Branche beobachtet. Im zweiten Fall geht es um ein sogenanntes Gebrauchsmuster.
Apple gewinnt weiteres Patenturteil gegen Motorola
Indes konnte Apple auch einen Erfolg verbuchen. Das Unternehmen hat innerhalb von zwei Wochen das zweite Patenturteil gegen Motorola in Deutschland gewonnen. Am Donnerstag ging es vor dem Landgericht München I um ein Patent zur Anzeige von Bildern auf einem elektronischen Gerät (europäische Patentnummer 2059868). Motorola dürfte zwar mit einer Anpassung der Software weiter Smartphones und Tablets in Deutschland verkaufen können, jedoch würde dadurch die Benutzung der Fotogalerie etwas weniger bequem, betonte der deutsche Patentexperte Florian Müller, der die Streitigkeiten in der Branche beobachtet. Bei einer weiteren Verletzung könnte Apple dieses Mal die betroffenen Geräte auch zerstören lassen.
Mitte Februar hatte das Münchner Landgericht bereits die Verletzung eines Apple-Patents auf das Lösen der Bildschirmsperre per Fingerbewegung ("Slide to unlock") festgestellt. Der iPhone-Hersteller und Motorola sind in mehrere Patentkonflikte in Deutschland verwickelt. Motorola gelang es auch schon, mit einem Urteil des Landgerichts Mannheim für rund einen Tag den Online-Verkauf einiger Modelle der iPhones und iPad-Tablets in Deutschland zu stoppen. Die Vollstreckung dieses Urteils wurde allerdings vom Oberlandesgericht Karlsruhe als Berufungsinstanz bis auf weiteres ausgesetzt.
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In Deutschland gibt es drei Mobilfunknetze, die von den großen Mobilfunkanbietern betrieben werden: Die Deutsche Telekom nutzt das D1-Netz, Vodafone das D2-Netz und Telefonica Deutschland das O2-Netz (E-Plus). Das Netz der Telekom wird in Tests regelmäßig am besten bewertet, das E-Netz tendenziell am schlechtesten.
Grundsätzlich erreichen die Mobilfunknetze in Deutschland nahezu komplette Verfügbarkeit bei der Telefonleistung – auch wenn es immer noch über 200 Ortschaften mit Funklöchern gibt. Unterschiede liegen vor allem in der bereitgestellten Datenübertragungsleistung, die die mögliche Surfgeschwindigkeit bestimmt.
Wer einen neuen Handyvertrag abschließen möchte, sollte sich vorab über den Empfang und die Ausbaustufe des gewünschten Anbieters vor Ort informieren. Auf dem Land kann die Netzqualität gegenüber der Stadt abnehmen. Die zahlreichen Mobilfunk-Discounter in Deutschland nutzen übrigens die Netze der großen Anbieter mit – sie sind ebenfalls aufs D1-, D2- und O-Netz verteilt.
Ausführliche Informationen finden Sie unter Mobilfunknetze in Deutschland.
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Der Wechsel des Mobilfunkanbieters ist kostenlos. Ausführliche Informationen finden Sie in unserem Ratgeber Handy-Anbieterwechsel.
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Zunächst sollte man versuchen, sich selbst anzurufen, um sicherzustellen, dass das Gerät nicht nur verlegt wurde. Vielleicht ist das Handy auch in den Händen eines ehrlichen Finders. Taucht das Handy nicht auf, sollte umgehend der Mobilfunkanbieter informiert und die SIM-Karte gesperrt werden. Dazu benötigt man die Handynummer und die Kundennummer beim Mobilfunkanbieter. Die Sperrung sollte man sich möglichst schriftlich bestätigen lassen. Innerhalb Deutschlands wird von den Mobilfunkanbietern meistens sehr schnell eine neue SIM-Karte zur Verfügung gestellt. Die Kosten für die neue Karte und eventuell ein neues Handy unterscheiden sich je nach Anbieter.
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Long Term Evolution (kurz LTE) ist der Mobilfunkstandard der vierten Generation (4G). Mit LTE surfen Verbraucher deutlich schneller im mobilen Internet als mit dem älteren Mobilfunkstandard 3G. LTE verspricht Downloadraten von bis zu 500 Mbit/s. Die tatsächliche Geschwindigkeit ist je nach Auslastung der Funkzelle und der gebuchten Tarifleistung oft niedriger.
Wichtig zu wissen: Über 50 Prozent der Mobilfunkkunden haben noch keinen LTE-Vertrag. Doch Handytarife mit LTE werden zum Must Have. Bis 2020 wird das UMTS-Netz in immer mehr Regionen zurückgebaut. 3G soll dem Ausbau von LTE und dem neuesten Netzstandard 5G Platz machen. Kunden ohne LTE-Vertrag fallen durch den Rückbau automatisch ins alte 2G-Netz zurück – das reicht gerade einmal aus, um SMS zu versenden und zu telefonieren.
Gerade preisbewusste Mobilfunkkunden sind betroffen, denn etliche günstige Discountertarife haben keine LTE-Option. Leistungsstarke LTE-Tarife sind heute jedoch schon für unter 10 Euro im Monat zu haben. Im Verivox-Tarifrechner können Sie ganz einfach nach LTE-Tarifen filtern – setzen Sie einfach das Häkchen bei „Nur Tarife mit LTE anzeigen“. So erkennen Sie auf einen Blick, ob Ihr neuer Tarif zukunftsfähig ist.