Patentkrieg um WLAN-Rechte: Nokia verklagt RIM
Stand: 29.11.2012
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Helsinki - Im Patentkrieg der Handy-Hersteller hat der finnische Nokia-Konzern den kanadischen Blackberry-Produzenten Research In Motion (RIM) verklagt. Nokia habe gegen RIM vor Gerichten in den Vereinigten Staaten, Großbritannien und Kanada wegen der Verletzung von Patentrechten im Bereich drahtloser Internet-Netzwerke (WLAN) Verfahren angeschoben, sagte ein Nokia-Sprecher am Mittwoch. Demnach darf RIM nicht ohne eine Verständigung mit Nokia auf Lizenzgebühren Produkte mit WLAN-Technik verkaufen.
"Wir haben die Verfahren in den USA, dem Vereinigten Königreich und Kanada mit dem Ziel angestrengt, dass RIM den Vertragsbruch stoppt", erklärte Nokia-Sprecher Mark Durrant. Hintergrund des Rechtstreits ist offenbar eine unterschiedliche Auslegung von Verträgen über die Nutzung von Technologien, die RIM den Zugriff auf Nokia-Patente erlaubt. Sprecher Durrant erklärte, die Unternehmen hätten sich 2003 auf eine wechselseitige Vereinbarung zur Nutzung grundlegender Handy-Technologien verständigt, die 2008 geändert worden sei.
Unter den Handy-Herstellern weltweit tobt ein regelrechter Patentkrieg. Die Branchengrößen Apple aus den USA und Samsung aus Südkorea verklagten sich gegenseitig weltweit vor einer Reihe von Gerichten. Erst am Dienstag reichte der schwedische Telekommunikationsausrüster Ericsson gegen Samsung eine weitere Klage ein.