Patent-Missbrauch: Motorola droht hohe Strafzahlung
Stand: 06.05.2013
Bildquelle: ©Adobe Stock / Text: dpa
Brüssel - Der Handyhersteller Motorola bekommt massiven Ärger mit der EU-Kommission wegen ihres Vorgehens im Patentkrieg der Mobilfunk-Branche. Die Brüsseler Wettbewerbshüter stellten einen Missbrauch von Patenten fest, die zum Grundstock von Standards gehören, wie sie am Montag mitteilten. Der Google-Tochter droht nun eine Strafzahlung von zehn Prozent des Jahresumsatzes.
Motorola hatte im Ideenklau-Streit mit Apple auch Patente eingesetzt, die zum Kern des Mobilfunk-Standards GPRS gehören und in Deutschland ein Verkaufsverbot erstritten und zeitweise durchgesetzt.
Die Kommission ist der Ansicht, dass es bei Standard-Patenten keine Verkaufsverbote geben darf. Für solche Schutzrechte gelten besondere Regeln: Sie müssen ohne Diskriminierung und zu fairen Konditionen gewährt werden, damit der Wettbewerb nicht behindert wird. Motorola hatte nach Beginn der EU-Untersuchungen im April 2012 den Einsatz von Standard-Patenten in Prozessen bereits zurückgefahren.
Jetzt Handytarife vergleichen
-
Mit Verivox-Cashback
-
Top-Tarife zu Spitzenpreisen
-
Exklusive Deals und Online-Vorteile
Mehr rund um Handy
-
In Deutschland gibt es drei Mobilfunknetze, die von den großen Mobilfunkanbietern betrieben werden: Die Deutsche Telekom nutzt das D1-Netz, Vodafone das D2-Netz und Telefonica Deutschland das O2-Netz (E-Plus). Das Netz der Telekom wird in Tests regelmäßig am besten bewertet, das E-Netz tendenziell am schlechtesten.
Grundsätzlich erreichen die Mobilfunknetze in Deutschland nahezu komplette Verfügbarkeit bei der Telefonleistung – auch wenn es immer noch über 200 Ortschaften mit Funklöchern gibt. Unterschiede liegen vor allem in der bereitgestellten Datenübertragungsleistung, die die mögliche Surfgeschwindigkeit bestimmt.
Wer einen neuen Handyvertrag abschließen möchte, sollte sich vorab über den Empfang und die Ausbaustufe des gewünschten Anbieters vor Ort informieren. Auf dem Land kann die Netzqualität gegenüber der Stadt abnehmen. Die zahlreichen Mobilfunk-Discounter in Deutschland nutzen übrigens die Netze der großen Anbieter mit – sie sind ebenfalls aufs D1-, D2- und O-Netz verteilt.
Ausführliche Informationen finden Sie unter Mobilfunknetze in Deutschland.
-
Der Wechsel des Mobilfunkanbieters ist kostenlos. Ausführliche Informationen finden Sie in unserem Ratgeber Handy-Anbieterwechsel.
-
Bei den sogenannten "SIM-only"-Verträgen erhält der Kunde lediglich eine SIM-Karte, die dann in ein bereits vorhandenes Handy eingelegt wird. Der Anbieter hat dadurch geringere Kosten, was für den Kunden in den meisten Fällen eine niedrigere monatliche Grundgebühr bedeutet.
-
Ob man sich für einen Prepaid- oder ein Vertragshandy entscheidet, ist zum einen von der persönlichen Gesprächsdauer pro Monat abhängig, zum anderen von der Frage, ob man über den klassischen Vertrag ein subventioniertes Handy erwerben möchte.