Oracle vor Niederlage im Android-Prozess gegen Google
Stand: 24.05.2012
Bildquelle: ©Adobe Stock / Text: dpa
San Francisco - Oracle steht vor einer schmerzhaften Niederlage im Prozess gegen Google. Die Geschworenen in San Francisco konnten auch nach tagelangen Beratungen keine Verletzung von Oracle-Patenten durch das Smartphone-Betriebssystem Android feststellen.
Bereits zuvor hatten sie keine großflächigen Urheberrechtsverletzungen anerkannt. Oracle kann damit die Milliarden-Schadenersatzforderungen vergessen. Oracle warf Google vor, mit Android Patente und Urheberrechte für Java zu verletzen. Der Richter teilte den Prozess in drei Phasen ein: Urheberrechte, Patente, Schadenersatz.
Im ersten Teil mussten die Geschworenen entscheiden, ob Google Urheberrechte von 37 sogenannten APIs verletzt habe, also von Software-Schnittstellen, über die man auf Java-Techniken zugreifen kann. Sie erkannten den eindeutigsten Verletzungsfall an: Ein Entwickler hatte neun Zeilen Softwarecode übertragen. Google hatte dies auch eingeräumt und sie aus aktuellen Android-Versionen entfernt. Zugleich waren die Geschworenen aber auch uneins, ob die Zeilen-Anleihe eventuell vom Grundsatz des "Fair Use" (angemessene Nutzung) gedeckt und damit nicht strafbar gewesen sei. Jetzt muss diese Frage der Richter entscheiden.
Java ist eine Software-Plattform, auf der Programme für die unterschiedlichsten Zwecke und auch für verschiedene Betriebssysteme aufsetzen können. Java wurde ursprünglich von Sun Microsystems entwickelt. Oracle hatte Sun und damit die Rechte an Java im Jahr 2010 übernommen.
Oracle hatte den eigenen Schaden ursprünglich mit mehr als sechs Milliarden Dollar beziffert, musste die Ansprüche später jedoch auf rund eine Milliarde herunterschrauben. Der Richter William Alsup versuchte vor Prozessbeginn, die Unternehmen zu einer außergerichtlichen Einigung zu drängen. Die Gespräche blieben jedoch ergebnislos. Der Prozess sorgte zu Beginn für Schlagzeilen, weil in ihm die beiden Konzernchefs Larry Ellison und Larry Page sowie andere bekannte Manager und Software-Entwickler aussagten.
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