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Nokia verstieß bei Arbeitsplätzen möglicherweise gegen Auflagen

Bildquelle: ©Adobe Stock / Text: Verivox | dpa

Düsseldorf (dpa) - Der finnische Handy-Hersteller Nokia hat von 2002 bis 2005 in seinem jetzt von Schließung bedrohten Bochumer Werk möglicherweise gegen Subventionsauflagen verstoßen. Erste Trends einer von der NRW-Bank in Auftrag gegebenen Prüfung ergäben, dass die Zahl der erforderlichen 2860 Dauerplätze zwischen 200 und 400 unterschritten worden sei, sagte der Sprecher des nordrhein- westfälischen Wirtschaftsministeriums, Joachim Neuser am Samstag der Deutschen Presse Agentur (dpa). Wenn sich dieser Trend bestätige, "dann wird das Wirtschaftsministerium prüfen, ob und in welche Richtung welche Konsequenzen zu ziehen sind", sagte Neuser weiter.

Nach Informationen des Nachrichtenmagazins "Focus" prüft die Staatsanwaltschaft Bochum, ob sie Ermittlungen wegen Subventionsbetrug im Zusammenhang mit den Arbeitsplätzen aufnimmt. Ein Sprecher der Staatsanwaltschaft war am Samstag nicht zu erreichen.

Vehement widersprach die Vorsitzende des Betriebsrates des Bochumer Werks, Gisela Achenbach, Medienberichten, Betriebsräte hätten früher als bisher bekannt über die Lage des Werks Bescheid gewusst. Zu letzten Aufsichtsratssitzung habe sie eine ganz normale Einladung bekommen, sagte sie der dpa. Von Schließung habe da nichts gestanden, im Gegenteil, es hätte noch über Investitionen abgestimmt werden sollen. Als sie an dem Morgen jedoch erfahren habe, um was es wirklich gehe, nämlich die Schließung, da sei der Betriebsrat zum Werk Bochum gefahren, um die Kollegen zu informieren, die Aufsichtsratssitzung habe dann auch nicht mehr stattgefunden.

"Wir haben seit 2003 mit unserem Arbeitgeber und der Geschäftsleitung gemeinsam an Standortsicherungsmaßnahmen gearbeitet", sagte Achenbach. "Wir haben die Kennzahlen verbessert, die Kosten reduziert. Wir haben Arbeitszeiten geschaffen gegen den Widerstand vieler Kollegen, die dazu beigetragen haben, dass wir noch sonntags dreischichtig arbeiten können, dass wir drei bis sieben Tage arbeiten können und dass es Arbeit auf Zuruf gibt." All das sei eingeleitet worden, um den Standort zu sichern.

"Wir hatten ja auch Erfolg: Seit 2003 wurde nie mit Werksschließung gedroht", sagte Achenbach. Auf jeder Betriebsversammlung seien allerdings die Zahlen "um die Ohren gehauen" worden und habe es geheißen: "Ihr seid zu teuer in den Lohnkosten". "Aber die haben nie gesagt, wir schließen Euch, nie", sagte Achenbach. So wie sie das jetzt deute, "haben wir uns mit unserer Arbeit drei oder vier Jahre gerettet".

Unterdessen kündigte der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) in Nordrhein-Westfalen massiven Widerstand gegen das Bochumer Werk an. "Wir erleben eine Mobilisierung wie seit langem nicht mehr, wenn die Finnen sich nicht bald bewegen, dann kann das dramatisch werden wie beim Massenprotest in Rheinhausen 1987", sagte der NRW-Vorsitzende des DGB, Guntram Schneider, in einem Interview der "Rheinischen Post". Er forderte Nokia auf, die Entscheidung zu revidieren. Statt den Standort nach Rumänien zu verlagern, solle der Konzern Wege finden, um die Produktivität des Standorts Bochum zu erhöhen.

Schneider forderte die NRW-Landesregierung auf, eine Bundesratsinitiative zur Erschwerung von Standortschließungen einzubringen. Für derartige Schließungen solle eine Zweidrittelmehrheit im Aufsichtsrat gesetzlich vorgeschrieben werden.