Cookie-Einstellungen

Für unseren Service speichern wir Cookies und andere Informationen auf Ihren Geräten und verarbeiten damit einhergehend Ihre personenbezogene Daten bzw. greifen auf solche zu. Manche helfen uns, das Nutzungserlebnis unserer Services zu verbessern, sowie personalisierte Empfehlungen und Werbung auszuspielen. Hierfür bitten wir um Ihre Einwilligung. Sie können diese jederzeit über die Cookie-Einstellungen, erreichbar über den Link "Cookies" im Footer wie auch unter Ziffer 11 unserer Datenschutzbestimmungen, ändern und widerrufen.

Cookie-Einstellungen

Für unseren Service speichern wir Cookies und andere Informationen auf Ihren Geräten und verarbeiten damit einhergehend Ihre personenbezogene Daten bzw. greifen auf solche zu. Manche helfen uns, das Nutzungserlebnis unserer Services zu verbessern, sowie personalisierte Empfehlungen und Werbung auszuspielen. Hierfür bitten wir um Ihre Einwilligung. Sie können diese jederzeit über die Cookie-Einstellungen, erreichbar über den Link "Cookies" im Footer wie auch unter Ziffer 11 unserer Datenschutzbestimmungen, ändern und widerrufen.

Deine Privatsphäre Einstellungen

Für unseren Service speichern wir Cookies und andere Informationen auf Ihren Geräten und verarbeiten damit einhergehend Ihre personenbezogene Daten bzw. greifen auf solche zu. Manche helfen uns, das Nutzungserlebnis unserer Services zu verbessern, sowie personalisierte Empfehlungen und Werbung auszuspielen. Hierfür bitten wir um Ihre Einwilligung. Sie können diese jederzeit über die Cookie-Einstellungen, erreichbar über den Link "Cookies" im Footer wie auch unter Ziffer 11 unserer Datenschutzbestimmungen, ändern und widerrufen.

Diese Cookies und andere Informationen sind für die Funktion unseres Services unbedingt erforderlich. Sie garantieren, dass unser Service sicher und so wie von Ihnen gewünscht funktioniert. Daher kann man sie nicht deaktivieren.

Wir möchten für Sie unseren Service so gut wie möglich machen. Daher verbessern wir unsere Services und Ihr Nutzungserlebnis stetig. Um dies zu tun, möchten wir die Nutzung des Services analysieren und in statistischer Form auswerten.

Um unseren Service noch persönlicher zu machen, spielen wir mit Hilfe dieser Cookies und anderer Informationen personalisierte Empfehlungen und Werbung aus und ermöglichen eine Interaktion mit sozialen Netzwerken. Die Cookies werden von uns und unseren Werbepartnern gesetzt. Dies ermöglicht uns und unseren Partnern, den Nutzern unseres Services personalisierte Werbung anzuzeigen, die auf einer website- und geräteübergreifenden Analyse ihres Nutzungsverhaltens basiert. Die mit Hilfe der Cookies erhobenen Daten können von uns und unseren Partnern mit Daten von anderen Websites zusammengeführt werden.

Nokia verliert im Patentstreit gegen IPCom

Bildquelle: ©Adobe Stock / Text: dpa | dpa-AFX

München - Der finnische Handyhersteller Nokia musste im Rechtsstreit mit IPCom eine Schlappe hinnehmen. Das Landgericht Mannheim verurteilte Nokia wegen Verletzung von Patentrechten, wie das Gericht am Freitag mitteilte. Bei dem Patent handelt es um einen Algorithmus, der es Mobilfunkern erlaubt, eine Hierarchie der Nutzer zu erstellen, um in Notfällen Ärzten oder Nothelfern Vorrang zu geben. Die Technik gilt als Standard für Handyhersteller. Damit kann IPCom den Angaben zufolge den Verkauf von UMTS-Telefonen von Nokia in Deutschland untersagen. Nokia behält sich weitere rechtliche Schritte vor.

Die Technik des "Patents 100a" sei nie in Deutschland genutzt worden und komme bei Nokia inzwischen generell nicht mehr zum Einsatz, betonte der Handy-Hersteller am Freitag.

IPCom betont hingegen, das Patent gehöre fest zum UMTS-Standard und könne grundsätzlich nicht ausgelassen werden. "Wo UMTS draufsteht, da ist die Technik auch drin", sagte ein Sprecher. Das Urteil erlaubt es IPCom, ein Verkaufsverbot für UMTS-Handys von Nokia mit der Technologie gegen eine Sicherheitsleistung von 30 Millionen Euro vollstrecken zu lassen. Sollte Nokia sich nicht an den Verhandlungstisch setzen, werde man davon Gebrauch machen, sagte der IPCom-Sprecher.

Der Autozulieferer Bosch hatte Mobilfunktechnik für Autotelefone entwickelt und die Patente 2007 an IPCom verkauft. IPCom verlangt von Nokia Lizenzzahlungen und streitet sich seit Jahren mit den Finnen vor Gericht. IPCom gibt an, nie einen bestimmten Betrag gefordert zu haben. Laut anderen Informationen geht es unter Hinweis auf die Marktposition des weltgrößten Handy-Herstellers um mehrere Milliarden Euro gehen. "Wir hoffen, dass Nokia an den Verhandlungstisch zurückkehrt, so dass wir eine für beide Seiten annehmbare Lösung finden können", sagte IPCom-Geschäftsführer Bernhard Frohwitter nach der Entscheidung.

Nokia kämpft an mehreren Fronten gegen die IPCom-Forderungen. Unter anderem läuft auch ein Prozess in London. Zudem legte Nokia Widerspruch beim Europäischen Patentamt ein, um das Patent für unwirksam zu erklären. Die Lizenzforderungen weist Nokia als "diskriminierend und unrealistisch" zurück.