Nokia verliert im Patentstreit gegen IPCom
Stand: 18.02.2011
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München - Der finnische Handyhersteller Nokia musste im Rechtsstreit mit IPCom eine Schlappe hinnehmen. Das Landgericht Mannheim verurteilte Nokia wegen Verletzung von Patentrechten, wie das Gericht am Freitag mitteilte. Bei dem Patent handelt es um einen Algorithmus, der es Mobilfunkern erlaubt, eine Hierarchie der Nutzer zu erstellen, um in Notfällen Ärzten oder Nothelfern Vorrang zu geben. Die Technik gilt als Standard für Handyhersteller. Damit kann IPCom den Angaben zufolge den Verkauf von UMTS-Telefonen von Nokia in Deutschland untersagen. Nokia behält sich weitere rechtliche Schritte vor.
Die Technik des "Patents 100a" sei nie in Deutschland genutzt worden und komme bei Nokia inzwischen generell nicht mehr zum Einsatz, betonte der Handy-Hersteller am Freitag.
IPCom betont hingegen, das Patent gehöre fest zum UMTS-Standard und könne grundsätzlich nicht ausgelassen werden. "Wo UMTS draufsteht, da ist die Technik auch drin", sagte ein Sprecher. Das Urteil erlaubt es IPCom, ein Verkaufsverbot für UMTS-Handys von Nokia mit der Technologie gegen eine Sicherheitsleistung von 30 Millionen Euro vollstrecken zu lassen. Sollte Nokia sich nicht an den Verhandlungstisch setzen, werde man davon Gebrauch machen, sagte der IPCom-Sprecher.
Der Autozulieferer Bosch hatte Mobilfunktechnik für Autotelefone entwickelt und die Patente 2007 an IPCom verkauft. IPCom verlangt von Nokia Lizenzzahlungen und streitet sich seit Jahren mit den Finnen vor Gericht. IPCom gibt an, nie einen bestimmten Betrag gefordert zu haben. Laut anderen Informationen geht es unter Hinweis auf die Marktposition des weltgrößten Handy-Herstellers um mehrere Milliarden Euro gehen. "Wir hoffen, dass Nokia an den Verhandlungstisch zurückkehrt, so dass wir eine für beide Seiten annehmbare Lösung finden können", sagte IPCom-Geschäftsführer Bernhard Frohwitter nach der Entscheidung.
Nokia kämpft an mehreren Fronten gegen die IPCom-Forderungen. Unter anderem läuft auch ein Prozess in London. Zudem legte Nokia Widerspruch beim Europäischen Patentamt ein, um das Patent für unwirksam zu erklären. Die Lizenzforderungen weist Nokia als "diskriminierend und unrealistisch" zurück.