Naht Einigung im Patentstreit von Apple und Samsung?
Stand: 21.08.2012
Bildquelle: ©Adobe Stock / Text: dpa
San Francisco - In letzter Minute wollen die Chefs von Apple und Samsung erörtern, ob sie ihren erbittert geführten Patentstreit beilegen können. Nur wenige Tage vor dem erwarteten Urteil im Patenprozess in Kalifornien suchen Apple-Lenker Tim Cook und sein südkoreanischer Kollege Kwon Oh Hyun am Telefon das Gespräch miteinander. Dies berichtete die Finanznachrichtenagentur Bloomberg am Montag unter Berufung auf eine informierte Person.
Doch das neue Gespräch der Chefs von Apple und Samsung über den Patentkrieg der beiden Unternehmen ist erfolglos geblieben. Das teilte ein Samsung-Anwalt der Richterin im kalifornischen Prozess der beiden Unternehmen nach US-Medienberichten mit.
In dem gerade laufenden Patentprozess in San Jose hatte Richterin Lucy Koh die Unternehmen zu einem neuen Verhandlungsversuch aufgerufen. Die Zeit für solche Gespräche drängt: Voraussichtlich am Dienstag geht der Fall in die Hand der neun Geschworenen.
Cook und der damalige Samsung-Chef Gee Sung Choi hatten bereits im Mai auf Aufforderung des Gerichts ergebnislos versucht, den Konflikt in zweitägigen Verhandlungen zu lösen. Jetzt, nach dem mehrwöchigen Prozess, ist die Lage jedoch anders. In San Jose sah es nicht danach aus, als wäre es einer der Parteien gelungen, die Geschworenen mit ihren Argumenten eindeutig auf ihre Seite zu ziehen. Zugleich verbrauchte Samsung schneller sein Zeit-Limit von 25 Stunden, so dass Apple zum Schluss die Zeugen fast ohne Unterbrechungen durch die Gegenseite befragen konnte.
"Es ist Zeit für Frieden"
Richterin Koh warnte beide Konzerne wiederholt vor dem Risiko, den Streit von den Geschworenen entscheiden zu lassen. "Es ist Zeit für Frieden", hatte sie vergangene Woche erklärt. Zugleich verlor sie zunehmend ihre Geduld mit der Prozessführung beider Seiten. Einen Apple-Anwalt fragte sie, ob er die Droge Crack geraucht habe, weil er kurz vor Schluss noch eine lange Zeugenliste vorlegte. In einem anderen Moment ließ sie die Bemerkung fallen, sie glaube nichts mehr, was ein Anwalt in ihrem Gerichtssaal sage.
Die ersten Gespräche zwischen Samsung und Apple hatte es noch im Jahr 2010 gegeben, im April 2011 reichte Apple die Klage in den USA ein, die zum aktuellen Prozess führte. Samsung konterte mit eigenen Vorwürfen. Apple wirft Samsung vor, Design und Software von iPhone und iPad kopiert zu haben, und verlangt über 2,5 Milliarden Dollar Schadenersatz. Der südkoreanische Konzern bezichtigt den Rivalen im Gegenzug, unerlaubt technische Patente zu nutzen. Der Streit läuft in mehreren Ländern, darunter auch in Deutschland.
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