Motorola siegt im Patentstreit gegen Microsoft
Stand: 03.05.2012
Bildquelle: ©Adobe Stock / Text: dpa
Mannheim - Im Patentkrieg mit Microsoft konnte Motorola einen wichtigen Sieg für sich verbuchen. Das Landgericht Mannheim stellte die Verletzung von Patentrechten in Windows 7 und der Spielekonsole Xbox 360 fest. Doch für Endverbraucher ändert sich wohl erstmal nichts.
Motorola hat im Patentstreit mit Microsoft ein Verkaufsverbot für Windows 7 und die Spielekonsole Xbox 360 in Deutschland erzielt, das Urteil dürfte für die Kunden aber zunächst keine Folgen haben. Das Landgericht Mannheim stellte am Mittwoch die Verletzung von zwei Patenten des Mobilfunk-Pioniers durch eine breite Palette von Microsoft-Produkten fest. Dazu gehören auch der Browser Internet Explorer und der Windows Media Player. Allerdings ist nicht davon auszugehen, dass die Produkte des Software-Riesen jetzt schnell aus dem Handel verschwinden müssen.
Bei den Patenten geht es um grundlegende Techniken des Standards H.264 zur Videokompression. Da ohne diese Patente der breit verwendete Standard gar nicht erst umgesetzt werden kann, müssen sie zu besonderen Konditionen lizenziert werden: Fair, zu angemessenen Preisen und ohne Benachteiligung einzelner Interessenten. Die gängige englische Abkürzung für das Prinzip ist FRAND. Zwischen den Unternehmen gibt es immer wieder Streit um die Umsetzung der Regel. Microsoft wirft Motorola in einem Verfahren in den USA den Missbrauch von FRAND-Patenten vor. Das dürfte den Handy-Hersteller auch daran hindern, das Mannheimer Urteil rasch zu vollstrecken.
EU-Kommission prüft Motorolas Lizenzierungs-Praktiken
Der deutsche Patent-Experte Florian Müller, der die vielen Streitigkeiten in der Branche beobachtet, rechnet zudem damit, dass Microsoft umgehend in Berufung beim Oberlandesgericht Karlsruhe gehen wird. Auch die EU-Kommission nimmt derzeit Motorolas Lizenzierungs-Praktiken bei FRAND-Patenten nach Beschwerden unter anderem von Microsoft genauer unter die Lupe. Motorola weist die Anschuldigungen zurück.
Das bereits von Mitte April verschobene Urteil war mit Spannung erwartet worden. Mit Blick auf dieses Verfahren hatte Microsoft die Verlagerung seines europäischen Logistik-Zentrums aus Nordrhein-Westfalen in die Niederlande beschlossen. Der Umzug ist inzwischen vollzogen worden. Ein Microsoft-Sprecher betonte, das Urteil werde keine unmittelbaren Auswirkungen auf das Geschäft in Deutschland haben. Es sei "eine Etappe auf einem langen Weg, bei dem Motorola am Ende daran erinnert wird, dass solche Patente zu fairen Konditionen lizenziert werden müssen".
Motorola betonte in einer ersten Reaktion, das Unternehmen sei offen für eine Beilegung des Streits. "Wir möchten nur einen fairen Ausgleich für unser geistiges Eigentum", erklärte eine Sprecherin.
Motorola setzte sich auch gegen Apple durch
Motorola setzte sich in Mannheim bereits schon wiederholt mit Patentklagen gegen Apple durch. Das führte bisher dazu, dass deutsche Verbraucher zunächst einen Tag lang bestimmte Modelle der iPhones und iPads nicht online kaufen konnten und für sie die Push-Funktion in Apples E-Mail-Diensten deaktiviert ist. Apple kontert mit eigenen Klagen.
Motorola hält als Mobilfunk-Pionier viele grundlegende Patente. Das ist auch der Grund, warum Google die Mobility-Sparte des Unternehmens für 12,5 Milliarden Dollar kaufen will - das Patent-Arsenal soll das Betriebssystem Android gegen Angriffe von Microsoft und Apple schützen. Während die Kartellwächter in Europa und den USA bereits grünes Licht gegeben haben, zögern die Regulierer in China noch. Sie hatten ihre Prüfung verlängert.
Das Motorola-Geschäft läuft unterdessen weiter holprig. Motorola lieferte im ersten Quartal insgesamt 8,9 Millionen mobile Geräte aus, wie das Unternehmen am Dienstag nach Börsenschluss mitteilte. Im Vorjahreszeitraum war Motorola noch 9,3 Millionen Handys und Tablet-Computer losgeworden. Der Verlust weitete sich von 81 Millionen auf 86 Millionen Dollar aus.
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In Deutschland gibt es drei Mobilfunknetze, die von den großen Mobilfunkanbietern betrieben werden: Die Deutsche Telekom nutzt das D1-Netz, Vodafone das D2-Netz und Telefonica Deutschland das O2-Netz (E-Plus). Das Netz der Telekom wird in Tests regelmäßig am besten bewertet, das E-Netz tendenziell am schlechtesten.
Grundsätzlich erreichen die Mobilfunknetze in Deutschland nahezu komplette Verfügbarkeit bei der Telefonleistung – auch wenn es immer noch über 200 Ortschaften mit Funklöchern gibt. Unterschiede liegen vor allem in der bereitgestellten Datenübertragungsleistung, die die mögliche Surfgeschwindigkeit bestimmt.
Wer einen neuen Handyvertrag abschließen möchte, sollte sich vorab über den Empfang und die Ausbaustufe des gewünschten Anbieters vor Ort informieren. Auf dem Land kann die Netzqualität gegenüber der Stadt abnehmen. Die zahlreichen Mobilfunk-Discounter in Deutschland nutzen übrigens die Netze der großen Anbieter mit – sie sind ebenfalls aufs D1-, D2- und O-Netz verteilt.
Ausführliche Informationen finden Sie unter Mobilfunknetze in Deutschland.
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Der Wechsel des Mobilfunkanbieters ist kostenlos. Ausführliche Informationen finden Sie in unserem Ratgeber Handy-Anbieterwechsel.
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Bei der Smartphone-Nutzung im Ausland sollten Verbraucher zwischen EU-Ausland und allen weiteren Reiseländern unterscheiden. Denn innerhalb der EU fallen beim Telefonieren, SMS-en und mobilen Surfen seit Sommer 2017 keine zusätzlichen Gebühren an: Verbraucher können ihren Handytarif auf Reisen „mitnehmen“ und genauso nutzen wie zu Hause. Der Verbrauch wird nach dem Tarif berechnet, der als Basistarif in Deutschland gilt.
Verbraucher müssen im Ausland in der Regel nicht selbst aktiv werden: Sie können direkt lossurfen oder telefonieren. Das Smartphone bzw. der Anbieter stellt automatisch auf „Roaming zu Inlandspreisen“ um.
Außerhalb der EU gilt diese Regelung nicht. Fürs sogenannte Roaming werden bei der Handynutzung Zusatzkosten fällig. Die können sehr hoch ausfallen – insbesondere bei der mobilen Datennutzung. Auf Fernreisen fallen so für nur 1 Megabyte (zum Beispiel beim Versand eines Smartphone-Fotos) schnell bis zu 20 Euro an. Wer sein Smartphone unterwegs im Nicht-EU-Ausland nutzen möchte, sollte sich daher bei seinem Mobilfunkanbieter über eine passende Option informieren.
Nähere Informationen finden Sie in unserem Ratgeber Roaming-Gebühren.
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Zunächst sollte man versuchen, sich selbst anzurufen, um sicherzustellen, dass das Gerät nicht nur verlegt wurde. Vielleicht ist das Handy auch in den Händen eines ehrlichen Finders. Taucht das Handy nicht auf, sollte umgehend der Mobilfunkanbieter informiert und die SIM-Karte gesperrt werden. Dazu benötigt man die Handynummer und die Kundennummer beim Mobilfunkanbieter. Die Sperrung sollte man sich möglichst schriftlich bestätigen lassen. Innerhalb Deutschlands wird von den Mobilfunkanbietern meistens sehr schnell eine neue SIM-Karte zur Verfügung gestellt. Die Kosten für die neue Karte und eventuell ein neues Handy unterscheiden sich je nach Anbieter.