Motorola-Patente: Google droht US-Regierungsklage
Stand: 02.11.2012
Bildquelle: ©Adobe Stock / Text: dpa
Washington - Der Kauf des Handy-Pioniers Motorola sollte Googles Betriebssystem Android eigentlich vor Patentklagen der Konkurrenz schützen. Doch jetzt könnte Motorolas Kurs im Patentkrieg dem Internet-Riesen eine Klage der US-Regierung einbrocken.
Google droht laut einem Medienbericht eine Klage der US-Regierung wegen des Vorgehens im Patentkrieg mit Apple und Microsoft. Die zuständigen Mitarbeiter der US-Handelsbehörde FTC hätten nach eingehender Prüfung rechtliche Schritte empfohlen, berichtete die Finanznachrichtenagentur Bloomberg am Freitag. Die FTC geht bei ihren Ermittlungen der Frage nach, ob Google versucht habe, den Zugang von Rivalen zu Standard-Patenten zu behindern.
Letztlich entscheiden müssen die fünf FTC-Kommissare, von denen die Mehrheit zu einer Klage neige, hieß es unter Berufung auf informierte Personen. Mit einem Beschluss sei aber erst nach der US-Präsidentenwahl am 6. November zu rechnen.
Die Patent-Untersuchung läuft bei der FTC (Federal Trade Commission) parallel zu einer Wettbewerbsprüfung, in der es um die dominierende Rolle von Google bei Internet-Suche und Online-Werbung geht. Google war mit dem Kauf des Handy-Herstellers Motorola auch direkt in den Patentkrieg der Mobilfunk-Industrie eingestiegen.
Motorola hält rund 17.000 Patente
Motorola ist in mehreren Ländern in gegenseitige Patentklagen mit Apple und Microsoft verwickelt. Zum Problem für Google könnten die Patente werden, die dabei von Motorola ins Feld geführt werden. Viele davon gehören zum Grundstock von Standards wie etwa UMTS. Für solche Schutzrechte gelten besondere Regeln: Sie müssen zu fairen Konditionen und ohne Diskriminierung von Konkurrenten lizenziert werden.
Motorola hält als Mobilfunk-Pionier rund 17.000 Patente und war an der Entwicklung diverser Standards beteiligt. Google hatte dem Kauf für 12,5 Milliarden Dollar erklärt, mit dem Patentarsenal solle sein mobiles Betriebssystem Android geschützt werden, das im Visier der Klagen von Apple und Microsoft steht.
2,25 Prozent vom Gerätepreis
Google nehme die Verpflichtung, Lizenzen für Standard-Patente zu fairen und nicht diskriminierenden Bedingungen zu gewähren ernst und sei bereit, sich allen Fragen zu stellen, sagte eine Sprecherin Bloomberg. Das "Wall Street Journal" hatte bereits vor knapp zwei Wochen berichtet, Google erwäge, die Patent-Ermittlungen der FTC mit einer Einigung beizulegen. In den vergangenen Wochen hatte Motorola eine Patentklage gegen Apple bei der US-Handelsbehörde ITC zurückgezogen und auch in einigen anderen Verfahren einen Gang zurückgeschaltet.
Motorola verlangt laut früheren Prozessunterlagen 2,25 Prozent vom Gerätepreis für seine Standard-Patente, was die Konkurrenten zu viel finden. Apple wäre bereit, maximal einen Dollar pro Gerät zu bezahlen, wie aus einem neuen US-Gerichtsdokument hervorgeht.
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In Deutschland gibt es drei Mobilfunknetze, die von den großen Mobilfunkanbietern betrieben werden: Die Deutsche Telekom nutzt das D1-Netz, Vodafone das D2-Netz und Telefonica Deutschland das O2-Netz (E-Plus). Das Netz der Telekom wird in Tests regelmäßig am besten bewertet, das E-Netz tendenziell am schlechtesten.
Grundsätzlich erreichen die Mobilfunknetze in Deutschland nahezu komplette Verfügbarkeit bei der Telefonleistung – auch wenn es immer noch über 200 Ortschaften mit Funklöchern gibt. Unterschiede liegen vor allem in der bereitgestellten Datenübertragungsleistung, die die mögliche Surfgeschwindigkeit bestimmt.
Wer einen neuen Handyvertrag abschließen möchte, sollte sich vorab über den Empfang und die Ausbaustufe des gewünschten Anbieters vor Ort informieren. Auf dem Land kann die Netzqualität gegenüber der Stadt abnehmen. Die zahlreichen Mobilfunk-Discounter in Deutschland nutzen übrigens die Netze der großen Anbieter mit – sie sind ebenfalls aufs D1-, D2- und O-Netz verteilt.
Ausführliche Informationen finden Sie unter Mobilfunknetze in Deutschland.
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Der Wechsel des Mobilfunkanbieters ist kostenlos. Ausführliche Informationen finden Sie in unserem Ratgeber Handy-Anbieterwechsel.
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Bei der Smartphone-Nutzung im Ausland sollten Verbraucher zwischen EU-Ausland und allen weiteren Reiseländern unterscheiden. Denn innerhalb der EU fallen beim Telefonieren, SMS-en und mobilen Surfen seit Sommer 2017 keine zusätzlichen Gebühren an: Verbraucher können ihren Handytarif auf Reisen „mitnehmen“ und genauso nutzen wie zu Hause. Der Verbrauch wird nach dem Tarif berechnet, der als Basistarif in Deutschland gilt.
Verbraucher müssen im Ausland in der Regel nicht selbst aktiv werden: Sie können direkt lossurfen oder telefonieren. Das Smartphone bzw. der Anbieter stellt automatisch auf „Roaming zu Inlandspreisen“ um.
Außerhalb der EU gilt diese Regelung nicht. Fürs sogenannte Roaming werden bei der Handynutzung Zusatzkosten fällig. Die können sehr hoch ausfallen – insbesondere bei der mobilen Datennutzung. Auf Fernreisen fallen so für nur 1 Megabyte (zum Beispiel beim Versand eines Smartphone-Fotos) schnell bis zu 20 Euro an. Wer sein Smartphone unterwegs im Nicht-EU-Ausland nutzen möchte, sollte sich daher bei seinem Mobilfunkanbieter über eine passende Option informieren.
Nähere Informationen finden Sie in unserem Ratgeber Roaming-Gebühren.
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Zunächst sollte man versuchen, sich selbst anzurufen, um sicherzustellen, dass das Gerät nicht nur verlegt wurde. Vielleicht ist das Handy auch in den Händen eines ehrlichen Finders. Taucht das Handy nicht auf, sollte umgehend der Mobilfunkanbieter informiert und die SIM-Karte gesperrt werden. Dazu benötigt man die Handynummer und die Kundennummer beim Mobilfunkanbieter. Die Sperrung sollte man sich möglichst schriftlich bestätigen lassen. Innerhalb Deutschlands wird von den Mobilfunkanbietern meistens sehr schnell eine neue SIM-Karte zur Verfügung gestellt. Die Kosten für die neue Karte und eventuell ein neues Handy unterscheiden sich je nach Anbieter.