Mobilfunkausbau: Opposition sieht Ziele gefährdet
Stand: 20.03.2021
Bildquelle: ©Adobe Stock / Text: dpa
Berlin - Grüne und FDP haben vor Verzögerungen beim Mobilfunkausbau in Deutschland gewarnt. Hintergrund ist der Aufbau einer Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft (MIG).
Ministerium beantragt Mittel
Das Verkehrsministerium beantragte für die neue Gesellschaft zum Ausbau des Mobilfunknetzes die Freigabe von 160 Millionen Euro, wie aus einem Schreiben des Finanzministeriums an den Haushaltsausschuss hervorgeht. Konkret geht es um einen sogenannten Geschäftsbesorgungsvertrag. Dies sollte eigentlich schon 2020 geschehen. Außerdem beantragt das Ministerium, bisher gesperrte Mittel von 35 Millionen Euro freizugeben.
Neue Tochtergesellschaft des Mautbetreibers Toll Collect
Die Gesellschaft wurde mit Wirkung zum 1. Januar 2021 als Tochterunternehmen des bundeseigenen Lkw-Mautbetreibers Toll Collect gegründet. Ein Geschäftsbesorgungsvertrag zwischen dem Verkehrsministerium und der MIG ist laut Schreiben zwingend erforderlich. Ohne den Vertrag könne die MIG insbesondere weder im erforderlichen Maße eigenes Personal rekrutieren und entsprechende Büroräume mieten, noch ein dringend erforderliches Portal entwickeln.
Ziele im Mobilfunkausbau klar definiert
Bei einem weiterem Aufschub werde möglicherweise das Ziel nicht mehr sicher erreicht, bis zum Jahr 2025 bis zu 4400 "weiße Flecken" durch den Aufbau von bis zu 5000 4G-Standorten zu fördern. Dieses Ziel hatte die Bundesregierung im Juni 2020 nach einem Mobilfunkgipfel mit Bund, Ländern, Kommunen und Netzbetreibern angekündigt. Dafür will der Bund ein Förderprogramm von 1,1 Milliarden Euro auflegen. Die EU muss das Programm aber genehmigen.
Kritik der Oppositionsparteien
In einer Antwort des Verkehrsministeriums auf eine FDP-Anfrage hieß es, derzeit liefen Abstimmungen mit der EU-Kommission. Die Mobilfunkförderung solle im ersten Halbjahr 2021 starten. Dann könnten Mittel abfließen und Standorte realisiert werden. Der FDP-Verkehrspolitiker Torsten Herbst sagte, dass bisher nicht ein zusätzlicher Mobilfunkstandort erschlossen worden sei, sei ein Armutszeugnis für die Digitalpolitik der Regierung.
Die Grünen lehnten die Freigabe der Gelder für die MIG durch den Haushaltsausschuss ab. "Statt eine neue Mega-Behörde auf den Weg zu bringen und damit Jahre zu vertrödeln, sollte die Bundesregierung den Unternehmen beim Netzausbau klare Vorgaben machen", forderten der Haushaltspolitiker Sven-Christian Kindler und Margit Stumpp, Expertin für digitale Infrastrukturen.
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In Deutschland gibt es drei Mobilfunknetze, die von den großen Mobilfunkanbietern betrieben werden: Die Deutsche Telekom nutzt das D1-Netz, Vodafone das D2-Netz und Telefonica Deutschland das O2-Netz (E-Plus). Das Netz der Telekom wird in Tests regelmäßig am besten bewertet, das E-Netz tendenziell am schlechtesten.
Grundsätzlich erreichen die Mobilfunknetze in Deutschland nahezu komplette Verfügbarkeit bei der Telefonleistung – auch wenn es immer noch über 200 Ortschaften mit Funklöchern gibt. Unterschiede liegen vor allem in der bereitgestellten Datenübertragungsleistung, die die mögliche Surfgeschwindigkeit bestimmt.
Wer einen neuen Handyvertrag abschließen möchte, sollte sich vorab über den Empfang und die Ausbaustufe des gewünschten Anbieters vor Ort informieren. Auf dem Land kann die Netzqualität gegenüber der Stadt abnehmen. Die zahlreichen Mobilfunk-Discounter in Deutschland nutzen übrigens die Netze der großen Anbieter mit – sie sind ebenfalls aufs D1-, D2- und O-Netz verteilt.
Ausführliche Informationen finden Sie unter Mobilfunknetze in Deutschland.
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Der Wechsel des Mobilfunkanbieters ist kostenlos. Ausführliche Informationen finden Sie in unserem Ratgeber Handy-Anbieterwechsel.
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Zunächst sollte man versuchen, sich selbst anzurufen, um sicherzustellen, dass das Gerät nicht nur verlegt wurde. Vielleicht ist das Handy auch in den Händen eines ehrlichen Finders. Taucht das Handy nicht auf, sollte umgehend der Mobilfunkanbieter informiert und die SIM-Karte gesperrt werden. Dazu benötigt man die Handynummer und die Kundennummer beim Mobilfunkanbieter. Die Sperrung sollte man sich möglichst schriftlich bestätigen lassen. Innerhalb Deutschlands wird von den Mobilfunkanbietern meistens sehr schnell eine neue SIM-Karte zur Verfügung gestellt. Die Kosten für die neue Karte und eventuell ein neues Handy unterscheiden sich je nach Anbieter.
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Long Term Evolution (kurz LTE) ist der Mobilfunkstandard der vierten Generation (4G). Mit LTE surfen Verbraucher deutlich schneller im mobilen Internet als mit dem älteren Mobilfunkstandard 3G. LTE verspricht Downloadraten von bis zu 500 Mbit/s. Die tatsächliche Geschwindigkeit ist je nach Auslastung der Funkzelle und der gebuchten Tarifleistung oft niedriger.
Wichtig zu wissen: Über 50 Prozent der Mobilfunkkunden haben noch keinen LTE-Vertrag. Doch Handytarife mit LTE werden zum Must Have. Bis 2020 wird das UMTS-Netz in immer mehr Regionen zurückgebaut. 3G soll dem Ausbau von LTE und dem neuesten Netzstandard 5G Platz machen. Kunden ohne LTE-Vertrag fallen durch den Rückbau automatisch ins alte 2G-Netz zurück – das reicht gerade einmal aus, um SMS zu versenden und zu telefonieren.
Gerade preisbewusste Mobilfunkkunden sind betroffen, denn etliche günstige Discountertarife haben keine LTE-Option. Leistungsstarke LTE-Tarife sind heute jedoch schon für unter 10 Euro im Monat zu haben. Im Verivox-Tarifrechner können Sie ganz einfach nach LTE-Tarifen filtern – setzen Sie einfach das Häkchen bei „Nur Tarife mit LTE anzeigen“. So erkennen Sie auf einen Blick, ob Ihr neuer Tarif zukunftsfähig ist.