HTC steht vor Niederlage im Patent-Poker mit Apple
Stand: 18.10.2011
Bildquelle: ©Adobe Stock / Text: dpa
New York - Das Android-Lager muss im Patentstreit mit Apple erneut einen Rückschlag in Kauf nehmen. Wie jüngst bekannt wurde, will die US-Handelsbehörde ITC eine Klage des Smartphone-Herstellers HTC gegen den iPhone-Anbieter abweisen, weil die Apple-Geräte nicht gegen die von HTC geltend gemachten vier Patente verstießen.
Die ITC (International Trade Commission) kann die Einfuhr von Geräten in die USA untersagen - da die Smartphones und Tablet-Computer inzwischen so gut wie immer aus Asien kommen, ist das eine mächtige Waffe.
Endgültige Entscheidung wird im Februar 2012 erwartet
Die vorläufige Entscheidung muss noch von der gesamten sechsköpfigen Kommission bestätigt werden. Experten gehen davon aus, dass HTC Berufung einlegt. Die endgültige Entscheidung soll erst zum Februar 2012 getroffen werden.
HTC und Apple streiten sich noch in weiteren Verfahren bei der ITC. Zum einen hatte Apple ebenfalls eine Patentklage gegen HTC eingereicht. Zum anderen kaufte HTC den Grafik-Spezialisten S3 Graphics, dessen zwei Patente Apple nach vorläufiger Einschätzung der Kommission verletzt hatte. Auch in diesem Fall steht eine endgültige Entscheidung noch aus.
Der Streit zwischen Apple und HTC ist Teil einer großen Patentschlacht in der Mobilfunk-Branche, bei dem besonders häufig Geräte mit dem Google-Betriebssystem Android in Visier stehen. Der seit Monaten andauernde Konflikt hat sich inzwischen zu einer Art Patent-Poker entwickelt, bei dem jede Seite versucht, in immer mehr Ländern Druck aufzubauen.
Patentkrieg greift branchenweit um sich
Einen besonders heftigen Schlagabtausch liefern sich gerade Apple und Samsung. Der südkoreanische Konzern hatte zuletzt mehrere Schlappen einstecken müssen. So wurde der Vertrieb des Tablet-Computers Galaxy Tab 10.1 nach Deutschland auch in Australien untersagt. Apple wirft Samsung vor, mit dem Galaxy Tab das iPad zu kopieren sowie mit diversen Telefonen das iPhone. Samsung macht im Gegenzug mehrere Technologie-Patente geltend, die Apple verletze, und will den Vertrieb des neuen iPhone 4S in Italien, Frankreich, Japan und Australien stoppen lassen.
Google sieht einen unfairen Patentkrieg gegen Android und übernimmt gerade für 12,5 Milliarden Dollar die Mobilfunk-Sparte von Motorola, um das eigene Patent-Arsenal aufzufüllen.