Bundesgerichtshof kippt Apple-Patent für Smartphones
Stand: 26.08.2015
Bildquelle: ©Adobe Stock / Text: AFP
Karlsruhe - Das Patent von Apple zur Entsperrung von Touchscreens ist vom Bundesgerichtshof (BGH) für nichtig erklärt worden. Apple habe lediglich bestehende Problemlösungen in naheliegender Weise weiterentwickelt, befanden die Karlsruher Richter in ihrem am Dienstag verkündeten Urteil. (Az: X ZR 110/13)
Bei Smartphones und anderen tragbaren Geräten mit berührungsempfindlichen Bildschirm, einem Touchscreen, besteht das Problem, dass zufällige Bildschirmberührungen ungewollte Funktionen auslösen können. Es ist daher üblich, dass diese Geräte gesperrt werden können, ehe der Nutzer sie beispielsweise in die Hosentasche steckt. Durch bestimmte Berührungen, etwa eine Wischbewegung oder die Berührung bestimmter Punkte in fester Reihenfolge, können die Geräte wieder entsperrt werden.
Um dies zu vereinfachen, hatte Apple die Idee, die zum Entsperren notwendige Bewegung dem Nutzer graphisch auf dem Bildschirm anzuzeigen. Apple hatte hierauf ein europaweites Patent eintragen lassen.
Auf die Klage des Wettbewerbers Motorola hat der BGH dieses Patent nun für Deutschland für nichtig erklärt. Der schwedische Hersteller Neonode habe das Verfahren bereits vorher für sein Smartphone N1 genutzt gehabt. Neu bei Apple sei lediglich die graphische Anzeige der notwendigen Bewegung. Dies sei jedoch nur eine naheliegende Weiterentwicklung, die nicht patentfähig sei, urteilte der BGH.
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In Deutschland gibt es drei Mobilfunknetze, die von den großen Mobilfunkanbietern betrieben werden: Die Deutsche Telekom nutzt das D1-Netz, Vodafone das D2-Netz und Telefonica Deutschland das O2-Netz (E-Plus). Das Netz der Telekom wird in Tests regelmäßig am besten bewertet, das E-Netz tendenziell am schlechtesten.
Grundsätzlich erreichen die Mobilfunknetze in Deutschland nahezu komplette Verfügbarkeit bei der Telefonleistung – auch wenn es immer noch über 200 Ortschaften mit Funklöchern gibt. Unterschiede liegen vor allem in der bereitgestellten Datenübertragungsleistung, die die mögliche Surfgeschwindigkeit bestimmt.
Wer einen neuen Handyvertrag abschließen möchte, sollte sich vorab über den Empfang und die Ausbaustufe des gewünschten Anbieters vor Ort informieren. Auf dem Land kann die Netzqualität gegenüber der Stadt abnehmen. Die zahlreichen Mobilfunk-Discounter in Deutschland nutzen übrigens die Netze der großen Anbieter mit – sie sind ebenfalls aufs D1-, D2- und O-Netz verteilt.
Ausführliche Informationen finden Sie unter Mobilfunknetze in Deutschland.
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Der Wechsel des Mobilfunkanbieters ist kostenlos. Ausführliche Informationen finden Sie in unserem Ratgeber Handy-Anbieterwechsel.
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Bei der Smartphone-Nutzung im Ausland sollten Verbraucher zwischen EU-Ausland und allen weiteren Reiseländern unterscheiden. Denn innerhalb der EU fallen beim Telefonieren, SMS-en und mobilen Surfen seit Sommer 2017 keine zusätzlichen Gebühren an: Verbraucher können ihren Handytarif auf Reisen „mitnehmen“ und genauso nutzen wie zu Hause. Der Verbrauch wird nach dem Tarif berechnet, der als Basistarif in Deutschland gilt.
Verbraucher müssen im Ausland in der Regel nicht selbst aktiv werden: Sie können direkt lossurfen oder telefonieren. Das Smartphone bzw. der Anbieter stellt automatisch auf „Roaming zu Inlandspreisen“ um.
Außerhalb der EU gilt diese Regelung nicht. Fürs sogenannte Roaming werden bei der Handynutzung Zusatzkosten fällig. Die können sehr hoch ausfallen – insbesondere bei der mobilen Datennutzung. Auf Fernreisen fallen so für nur 1 Megabyte (zum Beispiel beim Versand eines Smartphone-Fotos) schnell bis zu 20 Euro an. Wer sein Smartphone unterwegs im Nicht-EU-Ausland nutzen möchte, sollte sich daher bei seinem Mobilfunkanbieter über eine passende Option informieren.
Nähere Informationen finden Sie in unserem Ratgeber Roaming-Gebühren.
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Zunächst sollte man versuchen, sich selbst anzurufen, um sicherzustellen, dass das Gerät nicht nur verlegt wurde. Vielleicht ist das Handy auch in den Händen eines ehrlichen Finders. Taucht das Handy nicht auf, sollte umgehend der Mobilfunkanbieter informiert und die SIM-Karte gesperrt werden. Dazu benötigt man die Handynummer und die Kundennummer beim Mobilfunkanbieter. Die Sperrung sollte man sich möglichst schriftlich bestätigen lassen. Innerhalb Deutschlands wird von den Mobilfunkanbietern meistens sehr schnell eine neue SIM-Karte zur Verfügung gestellt. Die Kosten für die neue Karte und eventuell ein neues Handy unterscheiden sich je nach Anbieter.