Berichtspflicht bei Handydaten-Sammlung gefordert
Stand: 28.06.2011
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Dresden - Nachdem bei einer Demonstration in Dresden im Februar massenhaft Handydaten gesammelt wurden, fordert der sächsische Datenschutzbeauftragte Andreas Schurig nun Konsequenzen.
Betroffene Bürger müssten von der Datenerfassung ihrer Handys künftig informiert werden, sagte Schurig dem MDR Sachsenspiegel am Montag. Zugleich äußerte er erneut Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Datenerhebung. Fraglich sei angesichts der Fülle der Daten, ob die Verhältnismäßigkeit gewahrt worden sei.
Innenminister Markus Ulbig (CDU) hatte am Montag die Abberufung des Dresdner Polizeipräsidenten Dieter Hanitsch bekannt gegeben. Er begründete sie mit internen "Informationsdefiziten" im Zusammenhang mit der Datenerfassung. Sie betraf rund eine Million Handydaten rund um eine Demonstration gegen Neonazis am 19. Februar in Dresden.