Bericht: Apple und Samsung sprechen wieder in Patentstreit
Stand: 20.05.2014
Bildquelle: ©Adobe Stock / Text: dpa
Seoul - Die Smartphone-Marktführer Samsung und Apple unternehmen laut einem Zeitungsbericht einen neuen Anlauf zur Lösung ihres jahrelangen Patentstreits. Es seien Gespräche auf Arbeitsebene aufgenommen worden, bei denen es um die Einstellung aller Patentklagen gehe, schrieb die Tageszeitung "The Korea Times" am Montag. Eine Lösung für Details wie Lizenzzahlungen werde Zeit brauchen, hieß es unter Berufung auf informierte Personen.
Erst am Wochenende hatte Apple einen weiteren großen Patentkonflikt beigelegt: Der iPhone-Konzern und der noch zu Google gehörende Handy-Pionier Motorola zogen ihre Klagen zurück. Dabei gab es allerdings anders als in anderen Fällen kein Abkommen zur gegenseitigen Nutzung von Patenten. Die Einigung könnte dennoch eine Signalwirkung haben: Google ist die treibende Kraft hinter dem Mobil-Betriebssystem Android, Geräte mit dem Ziel der Patentklagen von Apple sind. Motorola wird zwar an den chinesischen PC-Riesen Lenovo verkauft, die Patente bleiben aber bei Google.
Weltweiter Konflikt mit gegenseitigen Klagen
Der Patentstreit von Apple und Samsung läuft schon seit April 2011. Damals griff Apple-Gründer Steve Jobs nach monatelangen erfolglosen Verhandlungen zu einer groß angelegten Klage in Kalifornien, weil er Technik und Design des iPhone kopiert sah. Samsung konterte mit eigenen Vorwürfen. Der Streit breitete sich zu einem weltweiten Konflikt mit rund 50 Klagen in etwa einem Dutzend Länder aus, darunter auch in Deutschland. Apple und Samsung führten seitdem mehrfach Gespräche auch auf Chef-Ebene, die jedoch allesamt ohne Ergebnis blieben.
Patentklagen ohne wirkliches Ergebnis
Der im Oktober 2011 verstorbene Jobs versprach laut seinem Biografen Walter Isaacson angesichts der Kopier-Vorwürfe einen "thermonuklearen Schlag" gegen Android. Inzwischen wurde jedoch deutlich, dass Patentklagen dafür ungeeignet sind. Die Verfahren laufen lange, während immer neue Geräte auf den Markt kommen, zudem sind viele geschützte Lösungen wegen der schmalen Definition in den Schutzrechten relativ leicht zu umgehen.
Hohe Schadenersatzzahlungen
So bekam Apple im ersten Prozess gegen Samsung in Kalifornien im August 2012 zwar Schadenersatz von zuletzt 930 Millionen Dollar zugesprochen, aber das Verfahren dürfte noch lange durch die Instanzen gehen. In dem vor kurzem beendeten zweiten kalifornischen Prozess sprachen Geschworene Apple knapp 120 Millionen statt der geforderten 2,2 Milliarden Dollar zu. Zudem stellten sie die Verletzung eines Samsung-Patents durch den iPhone-Konzern fest und sprachen den Südkoreanern 158 400 Dollar zu.
Auch wenn dies gemessen an Apples Geldberg von über 150 Milliarden Dollar ein symbolischer Betrag ist, habe das Urteil die Wiederaufnahme der Gespräche begünstigt, schrieb die "Korea Times" unter Berufung auf ihre Quellen.
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Ausführliche Informationen finden Sie unter Mobilfunknetze in Deutschland.
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