Apple und Google beenden Motorola-Patentstreit
Stand: 19.05.2014
Bildquelle: ©Adobe Stock / Text: dpa
Cupertino/Mountain View - Apple und Google begraben das Patent-Kriegsbeil. Der iPhone-Konzern und der noch zu Google gehörende Handy-Pionier Motorola ziehen die gegenseitigen Klagen zurück, wie die Unternehmen am Freitag mitteilten.
Die Einigung könnte einen Wendepunkt im jahrelangen Patentkrieg in der Mobilfunk-Industrie markieren. Denn Google ist die treibende Kraft hinter dem dominierenden Smartphone-System Android, dessen Geräte im Visier vieler Patentklagen standen. Der weitaus schärfere Konflikt zwischen Apple und Smartphone-Marktführer Samsung bleibt von der Einigung aber unberührt.
Zusammenarbeit bei Patentrechtsreform?
Anders als in anderen ähnlichen Fällen schließen Apple und Google kein Abkommen zur gegenseitigen Vergabe von Patentlizenzen. Stattdessen wollen sie bei einigen Aspekten der Patentrechtsreform zusammenarbeiten. Nach Informationen des Fachdienstes "The Recorder" fließt kein Geld.
Weltweite Streitigkeiten seit mehreren Jahren
Motorola und Apple waren seit 2010 in den Patentstreit mit gegeseitigen Vorwürfen verwickelt. Experten zählten rund 20 Klagen in verschiedenen Ländern, darunter auch in Deutschland.
Als Google Motorola übernahm, wurde der Internet-Konzern damit auch direkt in den Patentkrieg hineingezogen. Inzwischen läuft der Verkauf von Motorola an den chinesischen PC-Riesen Lenovo.
Deutsche Verbraucher bekamen diesen Patentkonflikt in den vergangenen Jahren direkt zu spüren. So gelang es Motorola Anfang 2012, für kurze Zeit den Online-Vertrieb einiger Modelle von iPhone und iPad zu stoppen. Außerdem musste Apple fast ein Jahr lang den Betrieb seiner E-Mail-Dienste in Deutschland einschränken.
Google kaufte mit Motorola auch die Patente mit
Google hatte die Motorola-Übernahme für 12,5 Milliarden Dollar 2011 ausdrücklich mit dem riesigen Patent-Portfolio begründet. Motorola hatte das erste kommerziell vertriebene Mobiltelefon entwickelt, über die Jahrzehnte sammelten sich über 17 000 Schutzrechte und Patentanträge an. Beim Verkauf an Lenovo für rund drei Milliarden Dollar bleiben Motorola-Patente bei Google.
EU-Ermittlungen gegen einige Klagen
Motorolas Strategie im Patentkonflikt mit Apple war von Wettbewerbshütern in Europa und den USA torpediert worden. Viele der Patente, auf die Motorola in den Klagen zurückgriff, gehören zum Grundstock technischer Standards. Die Aufseher betrachten Verkaufsverbote auf dieser Basis als Verzerrung des Wettbewerbs. Nachdem die EU-Kommission Ermittlungen eigeleitet hatte, fuhr Motorola Klagen mit Standard-Patenten zurück.
Apple in mehrere Patentstreitigkeiten verstrickt
Auf der Gegenseite musste Apple inzwischen feststellen, dass die Patentklagen nur einen eingeschränkten Effekt haben. Dem Konzern gelang es zwar, einige iPhone-Funktionen aus Android-Geräten zu verbannen, allerdings stoppte das nicht den Vormarsch des Google-Betriebssystems auf dem Markt. Und im ersten kalifornischen Patentprozess mit Samsung bekam Apple zwar über 900 Millionen Dollar Schadenersatz zugesprochen, der Fall geht aber noch durch die Instanzen. Im zweiten Verfahren in Kalifornien gab es für Apple jüngst rund 120 Millionen Dollar Schadenersatz statt der geforderten 2,2 Milliarden Dollar.
In den vergangenen Jahren hatte Apple bereits unter anderem die Patentkonflikte mit Nokia und dem Smartphone-Spezialisten HTC beigelegt. Mit ihnen hatte Apple seinerzeit einen Austausch von Patentlinzenzen vereinbart.
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In Deutschland gibt es drei Mobilfunknetze, die von den großen Mobilfunkanbietern betrieben werden: Die Deutsche Telekom nutzt das D1-Netz, Vodafone das D2-Netz und Telefonica Deutschland das O2-Netz (E-Plus). Das Netz der Telekom wird in Tests regelmäßig am besten bewertet, das E-Netz tendenziell am schlechtesten.
Grundsätzlich erreichen die Mobilfunknetze in Deutschland nahezu komplette Verfügbarkeit bei der Telefonleistung – auch wenn es immer noch über 200 Ortschaften mit Funklöchern gibt. Unterschiede liegen vor allem in der bereitgestellten Datenübertragungsleistung, die die mögliche Surfgeschwindigkeit bestimmt.
Wer einen neuen Handyvertrag abschließen möchte, sollte sich vorab über den Empfang und die Ausbaustufe des gewünschten Anbieters vor Ort informieren. Auf dem Land kann die Netzqualität gegenüber der Stadt abnehmen. Die zahlreichen Mobilfunk-Discounter in Deutschland nutzen übrigens die Netze der großen Anbieter mit – sie sind ebenfalls aufs D1-, D2- und O-Netz verteilt.
Ausführliche Informationen finden Sie unter Mobilfunknetze in Deutschland.
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Der Wechsel des Mobilfunkanbieters ist kostenlos. Ausführliche Informationen finden Sie in unserem Ratgeber Handy-Anbieterwechsel.
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Bei der Smartphone-Nutzung im Ausland sollten Verbraucher zwischen EU-Ausland und allen weiteren Reiseländern unterscheiden. Denn innerhalb der EU fallen beim Telefonieren, SMS-en und mobilen Surfen seit Sommer 2017 keine zusätzlichen Gebühren an: Verbraucher können ihren Handytarif auf Reisen „mitnehmen“ und genauso nutzen wie zu Hause. Der Verbrauch wird nach dem Tarif berechnet, der als Basistarif in Deutschland gilt.
Verbraucher müssen im Ausland in der Regel nicht selbst aktiv werden: Sie können direkt lossurfen oder telefonieren. Das Smartphone bzw. der Anbieter stellt automatisch auf „Roaming zu Inlandspreisen“ um.
Außerhalb der EU gilt diese Regelung nicht. Fürs sogenannte Roaming werden bei der Handynutzung Zusatzkosten fällig. Die können sehr hoch ausfallen – insbesondere bei der mobilen Datennutzung. Auf Fernreisen fallen so für nur 1 Megabyte (zum Beispiel beim Versand eines Smartphone-Fotos) schnell bis zu 20 Euro an. Wer sein Smartphone unterwegs im Nicht-EU-Ausland nutzen möchte, sollte sich daher bei seinem Mobilfunkanbieter über eine passende Option informieren.
Nähere Informationen finden Sie in unserem Ratgeber Roaming-Gebühren.
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Zunächst sollte man versuchen, sich selbst anzurufen, um sicherzustellen, dass das Gerät nicht nur verlegt wurde. Vielleicht ist das Handy auch in den Händen eines ehrlichen Finders. Taucht das Handy nicht auf, sollte umgehend der Mobilfunkanbieter informiert und die SIM-Karte gesperrt werden. Dazu benötigt man die Handynummer und die Kundennummer beim Mobilfunkanbieter. Die Sperrung sollte man sich möglichst schriftlich bestätigen lassen. Innerhalb Deutschlands wird von den Mobilfunkanbietern meistens sehr schnell eine neue SIM-Karte zur Verfügung gestellt. Die Kosten für die neue Karte und eventuell ein neues Handy unterscheiden sich je nach Anbieter.