Apple erringt Teilerfolg im Patentstreit mit HTC
Stand: 20.12.2011
Bildquelle: ©Adobe Stock / Text: dpa
New York - Im Patentstreit der Smartphone-Hersteller konnte Apple einen Teilerfolg erzielen. Die US-Handelsbehörde ITC hat gegen den Hersteller HTC ein Einfuhrverbot ausgesprochen. Ab dem 19. April 2012 darf der taiwanesische Apple-Rivale keine Geräte mehr in die USA einführen, in denen unrechtmäßig Apple-Technik verbaut wurde.
Allerdings blieb von zehn Patenten, die Apple ursprünglich ins Feld geführt hatte, in der am späten Montag verkündeten Entscheidung nur eines übrig. Daher sprach der taiwanische HTC-Konzern in einer Reaktion seinerseits von einem Sieg.
Auch das betroffene Patent (US-Patentnummer 5946647) verletzt HTC nach Ansicht der International Trade Commission (ITC) nur bei einer wesentlichen Funktion: Wenn Daten wie etwa E-Mail-Adressen oder Telefonnummern bei der Anzeige erkannt und hervorgehoben werden, damit man sie nutzen kann. Zuvor hatte der zuständige ITC-Richter noch zwei Patentverstöße erkannt, die gesamte Kommission revidierte jedoch seine Entscheidung. Die Verkündung des Urteils war in den vergangenen Wochen zweimal verschoben worden. Auch HTC hat eine Patentklage gegen Apple bei der ITC laufen.
Die ITC ist befugt, bei Patentverstößen die Einfuhr von Produkten in die USA zu verbieten. Da praktisch die gesamte Elektronik inzwischen in Asien produziert wird, ist das eine große Gefahr für jedes Unternehmen. Mit einem breit angelegten Verletzungsurteil hätte Apple eine mächtige Waffe auch gegen andere rivalisierender Smartphone-Hersteller in der Hand gehabt.
Es geht um die Vormachtstellung
Der Streit von Apple und HTC ist Teil eines großen Patentkrieges, bei dem es um die Vormachtstellung bei den boomenden Smartphones und Tablet-Computern geht. Apple hat es mit seinen Klagen insbesondere auf Geräte abgesehen, die mit dem Google-Betriebssystem Android laufen.
Android ist mit rund 50 Prozent Marktanteil die führende Smartphone-Plattform. Apple wirft den Herstellern vor, bei seinem Erfolgshandy iPhone abgekupfert zu haben. Sie reagierten mit zahlreichen Gegenklagen.
Neben HTC kämpft Apple unter anderem auch mit Samsung und Motorola. Es gibt zahlreiche Gerichtsverfahren von Australien bis Deutschland. So soll am Dienstag vor dem Düsseldorfer Oberlandesgericht Samsungs Berufung gegen den Verkaufsstopp für seinen Tablet-Computer Galaxy Tab verhandelt werden.
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Grundsätzlich erreichen die Mobilfunknetze in Deutschland nahezu komplette Verfügbarkeit bei der Telefonleistung – auch wenn es immer noch über 200 Ortschaften mit Funklöchern gibt. Unterschiede liegen vor allem in der bereitgestellten Datenübertragungsleistung, die die mögliche Surfgeschwindigkeit bestimmt.
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Ausführliche Informationen finden Sie unter Mobilfunknetze in Deutschland.
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