Android-Patentstreit: Google schuldig gesprochen
Stand: 08.05.2012
Bildquelle: ©Adobe Stock / Text: AFP
San Francisco - Der US-Internetriese Google ist aufgrund einer Urheberrechtsverletzung im Patentstreit um das Handy-Betriebssystem Android schuldig gesprochen worden. Google habe mit Android das Copyright des Softwarekonzerns Oracle bei der Programmiersprache Java gebrochen. Dies entschied eine Jury in San Francisco am Montag - doch es bleiben einige Fragen offen.
Die Geschworenen waren in der Frage uneins, ob Google womöglich durch eine Ausnahmeklausel des US-Urheberrechts geschützt sei. Damit dürfte es Oracle schwer haben, den geforderten Schadenersatz von bis zu einer Milliarde Dollar zu erstreiten.
Eine "angemessene Verwendung"?
Oracle hatte 2010 das Softwareunternehmen Sun Microsystems gekauft, das die Programmiersprache Java erfunden hatte. Die Jury urteilte, dass Google neun Zeilen des Programmiercodes widerrechtlich für Android verwendet habe. Das US-Urheberrecht kennt jedoch eine Ausnahmeregel, die eine "angemessene Verwendung" von geschütztem Material erlaubt. Google hatte sich darauf berufen und geltend gemacht, dass Sun und Oracle den Eindruck erweckt hätten, keine Lizenz für den verwendeten Sofwarecode erwerben zu müssen.
Patentprozess geht weiter
Die Jury brachte in der Frage der "angemessenen Verwendung" kein Urteil zustande. Damit könne sich Google weiter darauf berufen, sagte Richter William Alsup. Im Anschluss an die Urteilsverkündung begann die zweite Phase des Prozesses, in der es um die mutmaßliche Verletzungen von zwei Oracle-Patenten durch Google geht.
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