IWF

Ursprung des IWF

In den 30er Jahren gab es Verhandlungen zwischen Großbritannien und den USA hinsichtlich der Gestaltung eines neuen Währungssystems. Bekannt wurden die getroffenen Vereinbarungen als der Vertrag von Bretton-Woods, dem Ort in New Hampshire, an dem die Gespräche stattfanden. Allerdings konnte sich der britische Ökonom John Maynard Keynes, Verfechter staatlicher Intervention bei schwächelnder Konjunktur, nicht gegen seinen US-Gegenspieler White durchsetzen.

Die Bundesrepublik Deutschland trat dem IWF im Jahr 1952 bei. Heute sind fast alle Länder, die auch Mitglied der Vereinten Nationen sind, Teilhaber am IWF. Ausnahme bildet der Kosovo, der zwar im IWF aktiv, aber kein UN-Mitglied ist. Dem IWF nicht angeschlossen sind

• Andorra
• Kuba
• Liechtenstein
• Monaco
• Nordkorea

Die Aufgaben des IWF

Hauptaufgabe des IWF ist die Vergabe von Krediten an Länder mit fehlenden Währungsreserven und Defiziten in der Handelsbilanz. Das heißt übersetzt, ein Land kauft in Fremdwährung in einem anderen Land ein, kann aber die Rechnung nicht bezahlen, weil

• es zum einen keine ausreichenden Reserven in der Währung des Exporteurs oder in US-Dollars hat.
• es zum anderen mehr importiert als exportiert und somit keine Zahlungseingänge in der jeweiligen Fremdwährung oder in US-Dollars zu erwarten sind.

Weitere Tätigkeitsmerkmale sind die Stabilisierung von Wechselkursen, die Harmonisierung der internationalen Währungspolitik und die Ausweitung des Welthandels.

Der IWF erstellt auch Konzepte für die Förderung des Wohlstandes und Wachstum und unterstützt diese durch direkte Kreditvergabe. Allerdings sind auch diese Darlehen an strukturelle Veränderungen in den Nehmerländern gebunden. Gerade in Afrika steht der Abbau von Korruption an vorderster Stelle der Auflagen.

Kreditvergabe in letzter Instanz

Der Internationale Währungsfonds gilt für einen Staat als Kreditgeber der letzten Instanz. Salopp formuliert, „wenn nichts mehr geht“, werden Staaten in Washington vorstellig.

Jedes Land erhält auf der Grundlage seiner Beteiligung sogenannte Sonderziehungsrechte (SZR). Diese Sonderziehungsrechte können wiederum gegen Devisen getauscht werden. Die Anzahl der Sonderziehungsrechte eines Landes orientiert sich an den Goldreserven.

Angenommen, Serbien hätte eine defizitäre Handelsbilanz und benötigt Devisen. Der IWF kann jetzt ein Land mit hohem Devisenbestand bestimmen, Serbien im Tausch gegen die entsprechenden Sonderziehungsrechte mit den notwendigen Devisen zu versorgen.

Neuordnung der Kapitalverteilung

Im Jahr 2019 wurde diskutiert, die Verteilung der Stimmrechte beim IWF neu zu ordnen. Damit soll den wachsenden Volkswirtschaften in Asien, in erster Linie China, Rechnung getragen werden. Die Europäische Union überlegte, die Stimmrechte der einzelnen Mitgliedsstaaten in ein Stimmrecht für die EU umzuwandeln. Dieser Schritt hätte allerdings weitreichende Konsequenzen.

Der Hauptsitz des Internationalen Währungsfonds muss laut seiner Satzung in dem Land liegen, welches den höchsten Stimmenanteil aufweist. Damit wäre der Umzug aus Washington beschlossene Sache.

Kritik am IWF

Hauptkritikpunkt am IWF ist, dass die Kreditvergabe an politische Bedingungen geknüpft ist. Die Beschlüsse des IWF müssen zwar mit einer Mehrheit von mindestens 85 Prozent des gehaltenen Kapitals getroffen werden. Da das Stimmrecht an die Höhe der Einlage geknüpft ist, die Industrienationen damit de facto ein höheres Stimmengewicht haben, können politische Entscheidungen auf anderer Ebene durch den IWF forciert oder blockiert werden. Die USA und die Europäische Union verfügen aufgrund ihrer Einlagenhöhe beim IWF über eine Sperrminorität.

Strukturanpassungsprogramme (SAP)

Ein anderer Kritikpunkt lautet, dass der IWF die sozialen Strukturen in den betroffenen Staaten aufweiche und Sozialsysteme zerstöre. Dies geschehe durch die sogenannten Strukturanpassungsprogramme. Die Auflagen im Rahmen der SAP für die Kreditvergabe lauten beispielsweise Kürzung der Staatsausgaben, Konsolidierung der Wirtschaft, Senkung der Inflation.

Als ein Mittel, diese Ziele zu erreichen, gilt die Privatisierung staatlicher Unternehmen. Das jüngste Beispiel dafür war Griechenland im Jahr 2010. Die Forderungen des IWF als Gegenleistung für die Kreditvergabe waren unter anderem der Verkauf staatlicher Einrichtungen. Der deutsche Flughafenbetreiber Fraport profitierte vom Verkauf zahlreicher griechischer Flughäfen, die, so die Kritiker damals, weit unter Wert verkauft wurden.