Zahl der klagenden Steuerzahler nimmt ab
Stand: 09.07.2010
Bildquelle: ©Adobe Stock / Text: dpa
Berlin - Die deutschen Steuergerichte verzeichnen immer weniger Fälle. Die Zahl der anhängigen Verfahren sei in den vergangenen Jahren stark zurückgegangen und die Klagen würden schneller abgearbeitet, berichtete die "Financial Times Deutschland" (Freitag) unter Berufung auf eine Antwort des Finanzministeriums auf eine parlamentarische Anfrage der Linken-Finanzexpertin Barbara Höll. Hatten die Finanzgerichte im Jahr 2004 noch 85 627 Fälle in den Akten, waren es demnach Ende 2009 nur noch 59 550 Fälle. Dies entspricht einem Rückgang von gut 30 Prozent seit 2004.
Die durchschnittliche Verfahrensdauer stieg zwischen 2004 und 2006 von 17 auf 19 Monate, fiel dann aber bis 2009 wieder auf 18,1 Monate. Der Vorsitzende der Deutschen Steuer-Gewerkschaft, Dieter Ondracek, führte den Trend von weniger Verfahren darauf zurück, dass die Finanzämter bei geringen Beträgen eher dem Steuerzahler recht geben, als es auf eine Klage ankommen zu lassen. "Das ist die Kapitulation des Rechtsstaats oder ökonomische Arbeitsweise", sagte Ondracek der Zeitung. Dies komme ganz auf den Standpunkt drauf an.
Der deutliche Rückgang der Verfahren widerspreche den jahrelangen Klagen der Finanzgerichte, sie würden durch prozessfreudige Steuerzahler und das immer komplizierter werdende Steuerrecht unter einer Lawine von Fällen begraben, hieß es in dem Bericht.
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