Staatskasse klingelt dank Minizinsen und robuster Konjunktur

Im ersten Halbjahr füllten Steuern und Sozialbeiträge dank der guten Lage auf dem Arbeitsmarkt und der stabilen Konjunktur die öffentlichen Kassen von Europas größter Volkswirtschaft. Zudem profitierte der deutsche Fiskus von der Niedrigzinspolitik der Europäischen Zentralbank (EZB). Er kann sich billiger Geld borgen als früher.

Mitte Juni war erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik die Rendite zehnjähriger Bundesanleihen sogar in den negativen Bereich gerutscht. Der Staat konnte damit langfristig Schulden aufnehmen und dafür Geld kassieren, statt Zinsen zu zahlen.

Deutschland ist damit erneut weit entfernt von der Schuldenobergrenze des Euro-Stabilitätspaktes. Erlaubt ist höchstens ein Defizit von 3,0 Prozent der Wirtschaftsleistung. Zuletzt verfehlte Deutschland diese Marke 2010 mit einem Minus von 4,2 Prozent.

Im zweiten Quartal blieb die deutsche Wirtschaft auf Wachstumskurs, drosselte nach dem starken Jahresauftakt allerdings ihr Tempo etwas. Von April bis Juni stieg das Bruttoinlandsprodukt, getrieben vor allem vom Außenhandel gegenüber dem Jahresanfang um 0,4 Prozent, wie die Statistiker erste Berechnungen bestätigten. Die Exporte stiegen um 1,2 Prozent, die Importe sanken dagegen leicht.

Auch die Ausgaben des Staates unter anderem für die Unterbringung und Integration Hunderttausender Flüchtlinge und die Konsumfreude der Verbraucher trugen zum Wachstum bei. Sinkende Investitionen am Bau und der Unternehmen in Ausrüstungen wie Maschinen bremsten hingegen die Entwicklung.

Anfang des Jahres war die deutsche Wirtschaft noch kräftig um 0,7 Prozent gegenüber dem letzten Vierteljahr 2015 gewachsen. Die Baubranche profitierte vom milden Winter, Projekte wurden vorgezogen. Dieser Effekt entfiel im zweiten Vierteljahr.