Schäuble: Deutsche Bundesbank soll unabhängig bleiben
Stand: 09.09.2010
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Berlin - Geht es nach Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU), darf die Unabhängigkeit der Bundesbank durch die Reform der Finanzmarktaufsicht nicht gefährdet werden. "Die Bundesbank wird ihre Unabhängigkeit, soweit sie im Grundgesetz vorgesehen ist, nicht verlieren", sagte er am Donnerstag bei einer Konferenz in Frankfurt am Main. Auf keinen Fall wolle er eine Debatte über die Unabhängigkeit der Bundesbank. Andererseits solle die Bundesbank aber auch nicht die Finanzaufsicht als Ganzes übernehmen.
Ferner wolle er nicht das Prinzip der einheitlichen Aufsicht über Banken, Wertpapierhändler und Versicherer aufgeben, sagte er. Schäuble zufolge soll die Reform der Finanzaufsicht "vor allem im Einvernehmen mit der Bundesbank" sowie im Einvernehmen mit den Koalitionsfraktionen vorgenommen werden.
Indes könnten die neuen Eigenkapitalanforderungen an Geschäftsbanken (Basel III) schon am Wochenende beschlossen werden. Er sei optimistisch, dass die Chefs der Notenbanken und Aufsichtsbehörden diesen Prozess am Sonntag abschließen könnten, sagte der Minister. Im November soll das Reformwerk dann endgültig von den G20-Ländern beschlossen werden.
Deutsche Finanzinstitute befürchten, dass ihnen aus den sogenannten Basel-III-Regelungen mehr Nachteile als den Banken des angelsächsischen Raums erwachsen könnten. Das liegt vor allem daran, dass in Deutschland als Eigenkapital weitverbreitete Instrumente wie stille Einlagen in den USA oder Großbritannien unbekannt sind. Derzeit ist noch nicht bekannt, auf welchen Kompromiss sich die Verhandlungsführer in Basel hinsichtlich stiller Einlagen geeinigt haben.
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