Portugal und Irland erhalten für Kreditrückzahlungen mehr Zeit

Mit dem Aufschub solle den beiden Ländern geholfen werden, wenn sie sich nach Ende ihrer Hilfsprogramme wieder selbst an den Märkten mit Geld versorgen müssen, sagte EU-Währungskommissar Olli Rehn am Mittwoch in Brüssel. Er hoffe auf einen Beschluss beim Treffen der europäischen Finanzminister ab Freitag in Dublin, "um einen erfolgreichen Austritt der beiden Länder aus ihren Hilfsprogrammen zu unterstützen".

Die Verlängerung der Kredite steht zwar auf der Tagesordnung des Finanzministertreffens in der irischen Hauptstadt. Angesichts der neuen Unsicherheiten über das portugiesische Sparprogramm ist eine endgültige Entscheidung zu beiden Ländern jedoch unsicher geworden. "Ich habe von keinem tief sitzenden Widerstand gehört", sagte ein Eurogruppen-Vertreter in Brüssel. Möglicherweise sei aber bei Portugal derzeit nicht das "politische Klima" für eine endgültige Entscheidung gegeben.

Portugals Verfassungsgericht hatte in der vergangenen Woche Teile des Sparhaushaltes 2013 für nichtig erklärt. Dadurch klafft im internationalen Sparprogramm eine Lücke von rund 1,25 Milliarden Euro. Portugal müsse nun sicherstellen, dass die vereinbarten Sparziele trotzdem erreicht werden, forderte Rehn.

Erwartet wird dem Eurogruppen-Vertreter zufolge, dass die portugiesische Regierung in Dublin möglichst konkrete Alternativvorschläge für Einsparungen in der geforderten Höhe macht. Für den Aufschub bei der Rückzahlung der Kredite liegen demnach fünf Optionen auf dem Tisch. Eine davon sieht eine Verlängerung der Kreditlaufzeiten um sieben Jahre vor.