Merkel in Portugal: kein Hilfspaket nötig
Stand: 12.11.2012
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Lissabon/Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel reist am heutigen Montag nach Portugal. Im Vorfeld ihres Treffens mit Präsident Anibal Cavaco Silva und Ministerpräsident Pedro Passos Coelho drückte sie ihre Überzeugung aus, dass Portugal kein zweites Hilfspaket benötige. Der Empfang für die Kanzlerin wird in Lissabon vermutlich ebenso unfreundlich werden wie vor einem Monat in Athen.
Für Merkel gibt es zur Zeit keine Gründe, über das Sparprogramm neu zu verhandeln. "Im Augenblick sind die Maßnahmen gut umgesetzt und wir hoffen auf den Erfolg dieses Programms", erklärte Merkel bei einem Exklusivinterview des staatlichen portugiesischen Fernsehsenders RTP, das am späten Sonntagabend ausgestrahlt wurde.
Merkel betonte, sie habe allergrößte Hochachtung vor dem, "was im Augenblick in dem Land geleistet wird". Portugal habe die Verpflichtungen gegenüber den Geldgebern eingehalten und "die notwendigen Veränderungen mutig umgesetzt". Sie sei sich darüber im Klaren, dass von den Portugiesen große Opfer verlangt würden. Das Ergebnis der "schmerzhaften" Veränderungen" werde eines Tages jedoch positiv sein. Auch in Deutschland habe es Zeit gebraucht, bis man die Ergebnisse "einschneidender Reformen" habe sehen können.
Die Bundeskanzlerin und CDU-Vorsitzende will sich heute mit Präsident Anibal Cavaco Silva und Ministerpräsident Pedro Passos Coelho treffen. Außerdem wird sie am späten Nachmittag an einem Unternehmertreffen teilnehmen.
Im Vorfeld wurde mit Massenprotesten gerechnet. Merkel betonte, ihr Besuch sei ein Beitrag, dass "wir hilfreich sein wollen auf deutscher Seite". Portugal hatte 2011 von EU, Europäischer Zentralbank (EZB) und Internationalem Währungsfonds (IWF) ein 78-Milliarden-Euro-Hilfspaket erhalten.