Kreise: Zentrale Bankenaufsicht steht erst Mitte 2013

Der EU-Gipfel hatte in der vergangenen Woche beschlossen, dass angeschlagene Banken in Krisenländern künftig direkt aus dem Rettungsfonds Notkredite erhalten können. Voraussetzung dafür ist aber, dass eine zentrale Bankenaufsicht aufgebaut wird. Die EU-Kommission will im Herbst einen Vorschlag machen, bis Jahresende soll es eine Entscheidung geben. Dann würden die Kredite für spanische Banken nicht mehr die Schuldenstatistik des spanischen Staates belasten, sondern auf den ESM übertragen.

Die Finanzminister der Euroländer treffen sich am kommenden Montag (9. Juli) in Brüssel. Dabei werden sie laut EU-Diplomaten den Antrag Spaniens auf Unterstützung aus dem Rettungsfonds grundsätzlich absegnen. Da die genaue Summe und Details aber noch offen seien, müssten die Minister bereits im Juli noch einmal beraten - möglicherweise auch in einer Telefonkonferenz. Die Kassenhüter haben Spanien bereits bis zu 100 Milliarden Euro pauschal in Aussicht gestellt.

Beim Treffen der Minister werden auch keine konkreten Entscheidungen zu Zypern erwartet, das ebenfalls Hilfe aus dem Rettungsfonds beantragt hat. Dies werde ebenso wie mögliche Nachbesserungen am Hilfsprogramm für Griechenland nicht mehr im Juli, sondern erst Ende August entschieden, so EU-Diplomaten.