Kommunen leiden trotz höherer Steuereinnahmen unter Geldmangel
Stand: 02.11.2012
Bildquelle: ©Adobe Stock / Text: dapd
Berlin - Trotz höherer Steuereinnahmen ist die Finanzlage vieler Kommunen weiterhin äußerst angespannt. An der grundsätzlichen Finanznot vieler Kommunen habe sich nichts geändert, so das Ergebnis einer Umfrage, in der die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Ernst & Young 300 Stadtkämmerer interviewte.
Der Umfrage zufolge rechnen 47 Prozent der Kommunen mit einem weiteren Schuldenanstieg in den nächsten drei Jahren. Jede dritte der befragten Kommunen geht außerdem nicht davon aus, ihre Schulden aus eigener Kraft tilgen zu können. Bei der Vorstellung der Studie am Donnerstag in Berlin sagte Hans-Peter Busson von Ernst & Young voraus: "Die Kommunen, denen es heute schon schlecht geht, geraten immer stärker in den Abwärtsstrudel."
Die Überschuldung der Kommunen wird schon bald konkrete Auswirkungen haben auf die Bürger. So wollen der Umfrage zufolge 81 Prozent der befragten Kommunen in diesem und nächstem Jahr Steuern und Gebühren erhöhen, so etwa die Kita- und Schulgebühren. Ferner kündigten 41 Prozent der Kämmerer an, zusätzlich freiwillige Leistungen reduzieren zu wollen. Hier soll vor allem bei der Jugendbetreuung, der Seniorenarbeit und der Straßenbeleuchtung gespart werden. Busson prognostizierte: "Bei vielen Bürgern dürfte die Schmerzgrenze bald erreicht beziehungsweise schon überschritten sein."
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