Kfz-Steuer: Keine massenhaften Fehler
Stand: 03.09.2014
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Berlin - Viele Medien hatten darüber berichtet, dass Autofahrer ihre Kfz-Steuerbescheide prüfen sollten. Sie seien in zahlreichen Fällen fehlerhaft. Nun meldet sich die Deutsche Zoll- und Finanzgewerkschaft (BDZ) zu Wort. Es hat Fehler gegeben, aber massenhaft fehlerhafte Kfz-Steuerbescheide seien ihr nicht bekannt.
Medien hätten laut BDZ die Aussagen des Bundes der Steuerzahler übernommen und berichtet, Fahrzeughaltern seien womöglich zu hohe Beträge für die Kfz-Steuer abgebucht worden. Betroffen seien neben Pkw- auch Lkw- und Motorradfahrer und vor allem Halter, die vor kurzem ein neues Fahrzeug angemeldet hätten oder per Lastschriftverfahren zahlten. In einigen Fällen sei die Steuer falsch berechnet, ein zu hoher Betrag vom Konto abgebucht oder der Steuerzahler um eine erneute Einzugsermächtigung gebeten worden.
Der BDZ wendet sich gegen die Darstellung, Hintergrund sei, dass der Zoll die Aufgabe der Kfz-Steuer von den Finanzämtern übernommen habe. Das Bundesfinanzministerium habe inzwischen mitgeteilt, dass vereinzelt aufgetretene Unzulänglichkeiten im Zuge der Datenübertragung erkannt und sukzessive abgearbeitet würden.
Einige Kfz-Zulassungsstellen hatten zudem eine neue Software eingesetzt, deren "Kinderkrankheiten" sich auch auf die Steuerfestsetzung durch die Hauptzollämter auswirkten. Auch hier sei das Problem erkannt worden und werde gelöst.