FTD: Zeitplan für Euro-Bankenaufsicht steht auf der Kippe

Die von den EU-Regierungschefs angepeilte Einigung auf ein Gesetz zur Einrichtung der Bankenaufsicht bis Ende dieses Jahres sei kaum noch zu schaffen, zitierte die "FTD" aus Kreisen der Euro-Staaten. Bekannt ist, dass die Mitgliedsstaaten in zentralen Punkten bislang noch keine Übereinkunft erzielten. So fordert die Bundesbank etwa trotz Einrichtung der zentralen Aufsicht eine starke Rolle der nationalen Finanzaufsichtsbehörden. EU-Kommission und Europäische Zentralbank (EZB) wollen hingegen viel Macht für die europäische Aufsicht, die bei der EZB angesiedelt sein soll.

Daneben fordert Schweden eine Änderung der EU-Verträge angesichts der Pläne für die gemeinsame Aufsicht. Dies soll Nicht-Euro-Ländern eine gleichberechtigte Mitsprache sichern. Auch Länder ohne die Gemeinschaftswährung können sich freiwillig der EZB-Aufsicht unterwerfen. Etwaige Vertragsänderungen würden den Prozess zur Einrichtung der gemeinsamen Aufsicht wahrscheinlich zusätzlich verzögern.