FTD: Bankenabgabe doch höher als erwartet
Stand: 11.01.2011
Bildquelle: ©Adobe Stock / Text: dapd
Hamburg - Die von der schwarz-gelben Bundesregierung geplante Bankenabgabe wird für Banken voraussichtlich teurer als bislang angenommen. Das Finanzministerium hatte einem Vorabbericht der "Financial Times Deutschland" (Mittwochausgabe) zufolge ursprünglich angekündigt, Banken müssten höchstens 15 Prozent ihres Jahresgewinns zahlen. Wie aus dem Entwurf zur Verordnung über die Abgabe hervorgehe, solle diese Regelung nun aber faktisch aufgehoben werden, schrieb die Zeitung.
Bislang hieß es dem Blatt zufolge, dass sie niemals 15 Prozent des Gewinns einer Bank überschreiten soll. Nun wolle die Bundesregierung eine Nachzahlungspflicht einführen. Ausschlaggebend für die Gewinnzahlen sei der Jahresabschluss nach Handelsgesetzbuch. "Die Zumutbarkeitsgrenze von 15 Prozent des Gewinns wird dadurch ausgehöhlt", sagte ein Sprecher des Bundesverbands deutscher Banken, der die Privatbanken vertritt. Die weitere Belastung erschwere es den Banken, dringend nötiges Eigenkapital aufzubauen.
Auch der Verband Öffentlicher Banken (VÖB), der unter anderem die Landesbanken repräsentiert, kritisierte die Pläne. "Die Nacherhebungspflicht schwächt die Institute gerade in einer Situation, in der jedes positive Jahresergebnis der institutseigenen Stärkung der Finanz- und Ertragslage dienen sollte", sagte Hauptgeschäftsführer Karl-Heinz Boos der Zeitung.
Dagegen begrüßten der Verband der Sparkassen sowie der Verband der genossenschaftlichen Institute (BVR) die Nachzahlungspflicht. "Das wäre eine Gleichbehandlung von volatilen und nachhaltigen Geschäftsmodellen", sagte Heinz-Jürgen Tischbein, Leiter Steuerrecht beim BVR dem Blatt.
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