Euro-Rettungsfonds ESM soll im Notfall auch klamme Banken stützen

Eine Arbeitsgruppe solle in den nächsten beiden Wochen prüfen, wie die direkte Vergabe von Krediten aus dem ESM an klamme, aber überlebensfähige Banken abgewickelt werden könnte, schreibt die "Süddeutsche Zeitung" (Donnerstagsausgabe). Grund für die Eile sei die Krise in Spanien und die Sorge, dass sie sich auf weitere Euro-Länder ausbreiten könnte.

Deutschland lehnt den Vorschlag ab

Deutschland lehnt eine direkte Darlehensvergabe des ESM, der den bisherigen Rettungsfonds EFSF ablösen soll, an europäische Banken kategorisch ab.
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) erklärte laut "SZ" bereits am Wochenende, er werde darüber nicht diskutieren. Die Verträge sähen eine solche Möglichkeit nicht vor, und dabei werde es auch bleiben. Auch die Niederlande, Österreich und Finnland lehnen die direkte Vergabe von ESM-Mitteln an Banken ab.

Dürften Banken direkt mit dem ESM verhandeln, würden die Euro-Länder ihre bisherigen Regeln teilweise aufgeben. Diese sehen vor, dass ausschließlich Regierungen Hilfen beantragen können, auch wenn damit Banken gestützt werden sollen. Geld aus dem ESM gibt es zudem nur, wenn die betroffene Regierung im Gegenzug ein Spar- und Reformprogramm vorlegt. Das war eine entscheidende Voraussetzung für die deutsche Zustimmung zu dem neuen Rettungsfonds ESM, der im Sommer in Kraft tritt.