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Bundesbank warnt vor Folgen der Finanztransaktionssteuer

Bildquelle: ©Adobe Stock / Text: dpa-AFX

Frankfurt - Die Bundesbank hat vor schwerwiegenden Auswirkungen der geplanten europäischen Finanztransaktionssteuer auf die Geldpolitik im Währungsraum gewarnt. Sie begründet ihre Sorgen in dem am Montag veröffentlichten Monatsbericht mit dem sogenannten "Repomarkt", auf dem sich Banken gegenseitig mit Liquidität versorgen. Es sei zu erwarten, dass eine steuerbedingte Verkleinerung dieses Marktes zu einer stärkeren Refinanzierung der Banken über das Eurosystem - also die Europäische Zentralbank (EZB) und die ihr angeschlossenen Notenbanken - führen würde. Bereits jetzt sind insbesondere südeuropäische Banken stark von EZB-Geld abhängig.

Der Repomarkt spielt für das Liquiditätsmanagement der europäischen Geldhäuser eine große Rolle. Bei besicherten Repogeschäften besorgen sich die Banken liquide Mittel, indem sie Wertpapiere zeitweise verkaufen. Derartige Transaktionen würden durch die geplante Steuer auf Finanzgeschäfte verteuert, schreibt die Bundesbank. "Insbesondere für kurzfristige und revolvierende Repogeschäfte würde die Finanztransaktionssteuer eine sehr hohe Belastung darstellen, da sie bei jeder Transaktion erneut anfiele."

Die Bundesbank sieht deshalb sogar die Gefahr, dass der Repomarkt vollständig austrocknet. Dies gelte zumindest für den kurzen Laufzeitbereich, weil die Steuer mit abnehmender Laufzeit tendenziell teurer werde. Eine zu erwartende Verschiebung der Refinanzierung in den unbesicherten Geldmarkt, bei dem die Steuer nicht anfällt, stünde indes nicht im Einklang mit aufsichtsrechtlichen Zielen, warnt die Bundesbank. Gerade im Basel-III-Regelwerk würden besicherte Finanzierungsformen begünstigt, da unbesicherte Kurzfristfinanzierungen seit der Finanzkrise als weniger stabil gelten.