Bericht: Rotierender Eurogruppen-Vorsitz wahrscheinlich
Stand: 09.07.2012
Bildquelle: ©Adobe Stock / Text: dpa | AFP
Berlin - Laut einem Bericht des Nachrichtenmagazins "Spiegel" streben Deutschland und Frankreich die Besetzung des Eurogruppen-Chefpostens nach einer Art Rotationsverfahren an. Nach Ende der Amtszeit von Eurogruppenchef Juncker könne zunächst Finanzminister Schäuble den Posten übernehmen.
Demnach würde Frankreichs Präsident François Hollande zunächst Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble als Vorsitzenden der Euro-Finanzminister akzeptieren. Nach der Hälfte der Amtszeit könnte dann der französische Finanzminister Pierre Moscovici übernehmen.
Moscovici sagte am Sonntag zu dem Bericht laut einer Meldung der französischen Nachrichtenagentur AFP, dies sei kein "aktuelles Thema". Juncker solle den Vorsitz der Eurogruppe zunächst weiter führen, damit eine langfristige Lösung gefunden werden könne.
Nachfolge weiterhin ungewiss
Der Sprecher Schäubles, Martin Kotthaus, sagte am Sonntag der dpa mit Blick auf den Euro-Gruppenvorsitz: "Es gibt keinen neuen Stand." Am Freitag hatte er gesagt, es gebe bisher keine Lösung für den Posten. Schäuble habe wiederholt erklärt, dass er sich um das Amt nicht reiße, aber auch nicht davor zurückscheuen würde.
Die Finanzminister der Eurogruppe treffen sich an diesem Montag (9.7.) in Brüssel. Dabei soll es auch um die schwierige Besetzung mehrerer EU-Spitzenposten gehen, darunter den Vorsitz der Eurogruppe. Juncker war beim jüngsten Euro-Gipfel gebeten worden, die Euro-Finanzminister für weitere sechs Monate zu führen.
Weitere EU-Posten müssen besetzt werden
Juncker will jedoch nur einwilligen, falls sein Land einen Direktoriumsposten in der Europäischen Zentralbank (EZB) erhält. Dagegen hat jedoch Spanien Bedenken, das diesen Posten bisher innehatte. Von dem Postenpoker hängt auch ab, ob der Deutsche Klaus Regling künftig den ständigen Euro-Krisenfonds ESM leiten wird. Laut EU-Diplomaten könnten die Minister am Montag eine Einigung über den EZB-Posten erreichen.
Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Joachim Poß, forderte Merkel am Sonntag auf, das "unwürdige Gezerre" um den Euro-Gruppen-Vorsitz zu beenden. "Es ist weder in deutschem Interesse noch in dem der Euro-Gruppe, wenn die wirtschaftlich stärkste Nation den Vorsitz stellt." Dem Euro sei "mit Rotationsverfahren zur Gesichtswahrung" nicht geholfen.
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