Zwischen Russland und Ukraine bahnt sich neuer Gasstreit an
Stand: 01.09.2011
Bildquelle: ©Adobe Stock / Text: dpa
Moskau/Kiew - Etwa zweieinhalb Jahre nach dem heftigen Gasstreit zwischen Russland und der Ukraine, der auch die EU getroffen hatte, bahnt sich eine neue Auseinandersetzung zwischen beiden Ländern an. Alexej Miller, Chef des russischen Monopolisten Gazprom, lehnte am Mittwoch niedrigere Preise für Energielieferungen in die Ukraine ab. Es sei ebenso vertraglich festgelegt, dass die Ukraine auch 2012 für 33 Milliarden Kubikmeter Gas zahle, egal, ob sie diese Menge abnehme oder nicht.
Der ukrainische Regierungschef Nikolai Asarow hatte zuvor nach Medienberichten in Kiew angekündigt, wegen der hohen Gaspreise mehr auf einheimische Kohle setzen zu wollen. Die Ukraine gilt als das wichtigste Transitland der EU für russisches Gas.
Die Präsidialverwaltung in Kiew nannte die von Ex-Regierungschefin Julia Timoschenko im Winter 2009 mit Russland ausgehandelten Bedingungen "ungerecht". Timoschenko muss sich wegen der Gasverträge derzeit vor einem Gericht in Kiew verantworten. Sie sitzt in Untersuchungshaft.
Gazprom-Chef Miller warnte nun vor einem Vertragsbruch. Die Ukraine will statt der vereinbarten Menge nur 27 Milliarden Kubikmeter Gas abnehmen. "Wir können die Lieferungen auch komplett einstellen, wenn die Ukraine das möchte", sagte Miller nach Angaben der Agentur Interfax. Gezahlt werden müsse aber trotzdem voll.
Anfang 2009 hatte Russland dem Nachbarn im Streit um Preise und Bedingungen den Gashahn zeitweilig abgedreht. In der Folge blieben auch Wohnungen in der EU kalt. Russland knüpft mögliche Neuverhandlungen über Gaspreise an einen Beitritt der Ukraine zu einer bisher mit Weißrussland und Kasachstan bestehenden Zollunion. Die Ex-Sowjetrepublik hat eine Mitgliedschaft allerdings bisher abgelehnt.
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