Tauziehen um Verlauf der Opal-Gaspipeline: Schlichtung geplant
Stand: 06.07.2011
Bildquelle: ©Adobe Stock / Text: dapd
Bautzen - Nach jahrelangem Hin und Her um die Trassenführung der Erdgasfernleitung Opal in Westsachsen haben sich die Beteiligten nun auf eine außergerichtliche Schlichtung des Streits geeinigt. Auf Vorschlag des sächsischen Oberverwaltungsgerichts (OVG) in Bautzen stimmten beide Seiten einem Mediationsverfahren zu. Dies teilte das Gericht am Dienstag auf dapd-Anfrage mit. Solche Verfahren haben zum Ziel, Streitfälle mit Hilfe eines Vermittlers außergerichtlich beizulegen. Der genaue Termin wurde jedoch noch nicht bestimmt.
In dem Fall geht es um die Klage eines Windpark-Betreibers und weiterer Betroffener in Dörnthal im Erzgebirge gegen das Land Sachsen. Nach ihrer Ansicht wurde der erforderliche Sicherheitsabstand zwischen der bereits verlegten Leitung und den Windrädern nicht eingehalten. Die Kläger argumentieren, die zuständige Landesdirektion habe Fehler bei der Abwägung und den Planungen in dem Fall gemacht. In einem Eilverfahren hatte das Oberverwaltungsgericht die Forderung nach einem Baustopp vor einem Jahr abgelehnt, zugleich aber Auflagen erteilt.
Ein Gerichtssprecher sagte, das Mediationsverfahren solle schnellstmöglich beginnen. Ein konkreter Termin stehe aber noch nicht fest. Das Verfahren könnte nach seinen Angaben auch nach Dresden verwiesen werden, weil ausgebildete Mediatoren am Oberverwaltungsgericht Bautzen bereits als Richter mit dem Fall befasst sind. Der Streit schwelt bereits seit 2009. Kommt keine Einigung zustande, wird das OVG das jetzt ruhende Verfahren weiterführen.
Sorge vor Beschädigung im Havariefall
Die Windpark-Betreiber verlangen einen Mindestabstand von 200 Metern zwischen Leitung und Windrädern. Tatsächlich liegt er aber nach Gerichtsangaben teils deutlich darunter. Die Kläger verwiesen im bisherigen Verfahren auch darauf, dass im Havariefall Windräder auf die Leitung stürzen und diese beschädigen könnten.
Die 470 Kilometer lange Opal-Erdgasleitung (Ostsee-Pipeline-Anbindungs-Leitung) führt von Lubmin an der Ostsee bis ins sächsische Olbernhau an der tschechischen Grenze. Die Leitung soll ab dem Sommer getestet werden und Anfang Oktober in Betrieb gehen. Wingas investiert zusammen mit der E.ON Ruhrgas AG rund eine Milliarde Euro in die Gaspipeline.
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