Schröder: Kopplung des Gaspreises an Ölpreise überprüfen
Stand: 07.09.2005
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Berlin (dpa) - Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hat sich angesichts steigender Energiepreise dafür ausgesprochen, die Jahrzehnte lange Bindung des Gaspreises an den Ölpreis zu überprüfen. Die Politik habe zwar nur wenige Möglichkeiten einzugreifen, aber das Kartellamt sollte sich die bisherige Koppelung einmal anschauen, sagte Schröder am Mittwoch im Bundestag.
Hintergrund ist, dass bei steigenden Ölpreisen auf Grund der Bindung mit Zeitverzögerung auch die Gaspreise klettern, obwohl die Bedingungen auf beiden Märkten kaum zu vergleichen sind. Auch Unionspolitiker hatten sich für eine Abkoppelung der Gaspreise vom Öl und eine kartellrechtliche Untersuchung ausgesprochen.
CDU-Vize Christoph Böhr sagte der Tageszeitung "Die Welt": "Es hat den Anschein, dass Energiekonzerne Absprachen getroffen haben, die eine Koppelung dieser Preise zur Folge haben." Die CSU-Politikerin Dagmar Wöhrl äusserte sich zurückhaltender. "Bei der Bindung des Gas- an den Ölpreis handelt es sich um eine privatrechtliche Vereinbarung, auf die der Gesetzgeber keinen Einfluss hat." Es sei aber "sinnvoll, dass die Kartellbehörden diese Vereinbarung überprüfen".