Russland und Ukraine wollen keinen neuen Gasstreit
Stand: 26.09.2011
Bildquelle: ©Adobe Stock / Text: AFP
Moskau - Russland und die Ukraine wollen keinen neuen Gasstreit. Um bestehende Diskrepanzen aus dem Weg zu räumen, empfing Russlands Präsident Dmitri Medwedew am Samstag auf dem Regierungs-Landsitz Sawidowo bei Moskau seinen ukrainischen Kollegen Viktor Janukowitsch.
"Wir haben schon viele Probleme gelöst und ich bin sicher, dass wir auch hier den richtigen und angemessenen Weg finden", sagte Janukowitsch zum Auftakt der Gespräche. Zu diesen kam später auch noch der russische Regierungschef Wladimir Putin hinzu, der zuvor von Medwedew zum Kandidaten der Regierungspartei Einiges Russland für die Präsidentschaftswahl 2012 ausgerufen worden war.
Kiew versucht bereits seit Monaten, günstigere Konditionen für einen im Januar 2009 geschlossenen Zehn-Jahres-Gas-Vertrag auszuhandeln. Dieser diktiert der Ukraine höhere Lieferpreise als einigen EU-Ländern. Der Vertrag war 2009 von der damaligen ukrainischen Regierungschefin Julia Timoschenko und Russlands Ministerpräsidenten Wladimir Putin geschlossen worden, um einen Gasstreit zu beenden, der auch zu Lieferunterbrechungen nach Europa geführt hatte. Gegen Timoschenko läuft derzeit ein Prozess wegen mutmaßlichen Amtsmissbrauchs, weil sie Gasverträge im Jahr 2009 ohne Zustimmung des Parlaments unterzeichnet haben soll. Laut Anklage waren diese Abkommen für die Ukraine äußerst ungünstig.
Medienberichten zufolge ist der Kreml bereit, die Preise zu senken. Bedingung ist demnach aber ein Beitritt der Ukraine zur Zollunion von Russland, Weißrussland und Kasachstan. Zudem fordere Moskau die Fusion des ukrainischen Versorgers Naftogas mit dem russischen Energieriesen Gazprom. Russland könnte damit die Versorgungswege nach Europa kontrollieren.
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