Russland fordert System zur Vermeidung von Gaslieferengpässen
Stand: 09.11.2009
Bildquelle: ©Adobe Stock / Text: dpa
Moskau - Um Gaskrisen in Europa zu vermeiden, hat Russland der EU-Kommission erstmals schriftlich ein Frühwarnsystem vorgeschlagen. Auf dem EU-Russland-Gipfel in der kommenden Woche in Schweden solle das Memorandum diskutiert werden, berichtete die Zeitung "Kommersant" (Montag). Kremlchef Dmitri Medwedew wollte demnach auch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel am Rande der Feiern zum 20. Jahrestag des Mauerfalls am Montag in Berlin über die Vermeidung von Gaskrisen sprechen.
Der russische Gasmonopolist Gazprom bestätigte unterdessen in Moskau, dass die Ukraine, das wichtigste Transitland für die EU, die Gasrechnung für Oktober in voller Höhe bezahlt und damit einen neuen Konflikt abgewendet habe.
Das russische Energieministerium nimmt mit dem Memorandum nach dem Zeitungsbericht insbesondere die Ukraine als "unzuverlässiges Transitland" ins Visier. Das Papier enthalte 13 Punkte dazu, wie im Fall neuer Probleme mit den Gaslieferungen an die EU vorzugehen sei. Zuletzt gab es im Januar dramatische Engpässe, weil Russland der Ukraine wegen unbezahlter Rechnungen den Gashahn abgedreht hatte und dadurch auch die Versorgung in Teilen der EU zeitweise zum Erliegen kam. Russlands stellvertretender Energieminister Anatoli Janowski sagte der Zeitung, Moskau erwarte nun von der EU eine Reaktion.
Energieexperten in Moskau bezweifelten aber, dass das Memorandum tatsächlich Krisen verhindern könne. Zudem sei eine Beteiligung der Ukraine nicht vorgesehen. Eine Unterzeichnung des Papiers in Schweden hielten EU-Kreise in Moskau auf dpa-Nachfrage für unwahrscheinlich. Laut "Kommersant" wollen Medwedew und Merkel außerdem über die geplante Ostsee-Pipeline Nord Stream sprechen - mit der die Ukraine als Transitland umgangen wird. Demnach seien inzwischen die wichtigsten Hindernisse aus dem Weg geräumt. Russland wolle den Bau bis Ende des Jahres genehmigen.
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